Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3060 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Freihandelsabkommen EFTA-Mercosur. Wann kann mit einer Information zum Inhalt des Abkommens gerechnet werden und wann wird dessen Text veröffentlicht?

Erledigt

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jacques NicoletVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • Im August 2019 teilte der Bundesrat mit, dass die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen EFTA-Mercosur "in der Substanz" abgeschlossen seien.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im August 2019 teilte der Bundesrat mit, dass die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen EFTA-Mercosur "in der Substanz" abgeschlossen seien.1
    + 4 mehr
    • Mehr als drei Jahre später sind die Abkommenstexte noch immer nicht veröffentlicht.
    • Der Bundesrat erklärt die Verzögerung mit der rechtlichen Prüfung des Abkommenstexts und dem dabei entstandenen Klärungsbedarf.
    • Die EU befindet sich derzeit in einem ähnlichen Stadium des Verhandlungsprozesses und versucht parallel dazu, zusätzliche Absicherungen im Umweltbereich zu verankern.
    • Laut Informationen des SECO teilt die EFTA die Besorgnis über die Umweltsituation in den Mercosur-Staaten und steht diesbezüglich in Kontakt mit der Europäischen Kommission.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die EFTA- und Mercosur-Staaten stehen in Kontakt, um die ausstehenden Arbeiten so bald wie möglich zu finalisieren.1
    + 3 mehr
    • Noch ist aber unklar, wann der Prozess abgeschlossen werden kann.
    • Die Texte werden nach Abschluss dieser Arbeiten von der EFTA öffentlich gemacht.
    • Die EFTA-Staaten teilen grundsätzlich die Umweltbedenken der EU und stehen bezüglich der möglichen zusätzlichen Forderungen im Umweltbereich in regelmässigem Kontakt mit der EU-Kommission.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3060 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩