Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3063 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Offenlegung der Untersuchungsresultate zu den Nord-Stream-Pipelines

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yvette EstermannLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, schnellstens die diplomatisch korrekt formulierten Massnahmen einzuleiten, die darin resultieren, dass die wesentlichen Resultate der Untersuchungen über die Explosionen der Nord-Stream-Pipelines in klar verständlicher Weise veröffentlicht werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, schnellstens die diplomatisch korrekt formulierten Massnahmen einzuleiten, die darin resultieren, dass die wesentlichen Resultate der Untersuchungen über die Explosionen der Nord-Stream-Pipelines in klar verständlicher Weise veröffentlicht werden.1
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    • Die schweizerische Delegation der UNO-Generalversammlung soll dazu auch die entsprechenden Instruktionen erhalten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz hat sich im Rahmen des UNO-Sicherheitsrates dahingehend geäussert, dass jeglicher Sabotageakt gegen kritische Infrastruktur und Energie-Infrastruktur verurteilt wird.
    • Auch wurde die Wichtigkeit der Aufklärung und von raschen Verfahren unterstrichen.
    • Die dänischen, deutschen und schwedischen Behörden haben nationale Verfahren eröffnet, die noch in Gang sind.
    • Am 21. Februar 2023 haben diese Länder den UNO-Sicherheitsrat per Brief über den Stand der Untersuchungen informiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3063 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩