
← Start23.3077 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Erfordert das neue Jugendschutzgesetz eine Ausweispflicht auf Internetplattformen?
Erledigt
Eingereicht vonJörg Mäder
JMGLP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jörg Mäder
JMGLP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat wird gebeten, die folgenden Fragen zum "Bundesgesetz über den Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele" zu beantworten, speziell mit Bezug auf die Artikel 8 und 20:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird gebeten, die folgenden Fragen zum "Bundesgesetz über den Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele" zu beantworten, speziell mit Bezug auf die Artikel 8 und 20:1
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- Für welche Abruf- und Plattformdienste gilt das Gesetz genau: Schweizer Dienste, ausländische, die sich direkt an Schweizer Kundschaft richten, oder sämtliche Anbieter?
- Gilt das Gesetz für alle Inhalte oder nur für Inhalte, die unter den Bereich Jugendschutz fallen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Grundsätzlich erfasst das Bundesgesetz über den Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele (JSFVG; BBl 2022 2406) alle Akteurinnen und Akteure, die im Rahmen einer wirtschaftlichen Tätigkeit Filme oder Videospiele zugänglich machen (z. B. öffentlich vorführen, verleihen oder verkaufen).1
+ 4 mehr
- In Bezug auf Abruf- und Plattformdienste gilt das JSFVG für alle Schweizer Dienste sowie ausländische Dienste, welche sich an Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten richten.
- Bei Veranstaltungen (Kino, Videospielturniere etc.), im Detailhandel (DVDs etc.) und bei Abrufdiensten bezieht sich das JSFVG auf sämtliche angebotenen Inhalte.
- Alle Filme und Videospiele müssen eine Alterskennzeichnung haben, die bestimmt, wem sie zugänglich gemacht werden dürfen.
- Bei Plattformdiensten handelt es sich um nutzergenerierte Inhalte.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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