
← Start23.3097 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ja zur immerwährenden, bewaffneten und umfassenden Neutralität. Kann die Schweizerische Post die Parlamentsdienste bei der Postsortierung unterstützen, damit die Postzustellung auch im Bundeshaus funktioniert?
Erledigt
Eingereicht vonThomas Aeschi
TASVP
ZGZug
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Thomas Aeschi
TASVP
ZGZug reicht Interpellation ein.
- Zehntausende besorgterer Bürger haben in den letzten Wochen eindringliche postalische Appelle an die eidgenössischen Parlamentarier gerichtet.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Zehntausende besorgterer Bürger haben in den letzten Wochen eindringliche postalische Appelle an die eidgenössischen Parlamentarier gerichtet.1
+ 4 mehr
- Darin sprechen sie sich mit deutlichen Worten gegen Waffenlieferungen an die Ukraine aus.
- Dies wäre die Aufgabe der immerwährenden, bewaffneten und umfassenden Neutralität.
- Beim Postversand logistisch unterstützt wurden diese Bürger durch die AUNS-Nachfolgeorganisation Pro Schweiz.
- Nachdem sich der Ständerat mit der Ablehnung der Motion 22.3557 gegen indirekte Waffenlieferungen an die Ukraine aussprach, wurde gestern ab 15 Uhr im Nationalrat über die Motion 23.3005 debattiert, welche indirekte Waffenlieferungen an die Ukraine zugelassen hätte.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Die Schweizerische Post ist gesetzlich verpflichtet, die Grundversorgung mit Postdiensten sicherzustellen.1
+ 4 mehr
- Der Grundversorgungsauftrag umfasst die Pflicht zu Annahme, Transport und Zustellung von Postsendungen.
- Die Post muss die ihr übergebenen Sendungen unabhängig des Aufwands für die Sortierung oder andere operative Abläufe unter Einhaltung der gesetzlichen Laufzeitenvorgaben zustellen.
- Im Jahr 2022 wurden 97.2 Prozent der ABriefe und 99.3 Prozent der BBriefe pünktlich befördert, womit die Vorgabe von 95 Prozent deutlich übertroffen wurde.
- Der Inhalt einer Briefsendung ist durch das Post- und Briefgeheimnis geschützt.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört