Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Isabelle Pasquier-EichenbergerGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Automobilsteuergesetz dahingehend anzupassen, dass eine zusätzliche Abgabe in Abhängigkeit von Gewicht und/oder Leistung des Fahrzeugs ermöglicht wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Zur Erinnerung: Die Automobilsteuer wurde im Jahr 1997 eingeführt und hat einen rein fiskalischen Charakter.»

Auszug

Zur Erinnerung: Die Automobilsteuer wurde im Jahr 1997 eingeführt und hat einen rein fiskalischen Charakter. Schon früher wurde darüber diskutiert, ob man auch Umwelt- oder Gesundheitsaspekte in die Steuer integrieren will. Das wurde bei der Ausgestaltung dieser Steuer aber nicht berücksichtigt.

19.09.2023, 14:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Zahl der Fahrzeuge steigt unaufhörlich an, bis auf 6,4 Millionen, von denen drei Viertel Privatfahrzeuge sind.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Mit meiner Motion verlange ich, dass das Gesetz über die Besteuerung der motorisierten Fahrzeuge so geändert wird, dass die Steuer nach dem Gewicht und/oder der Leistung der Fahrzeuge bemessen wird. Die Zahl der Fahrzeuge steigt unaufhörlich an, bis auf 6,4 Millionen, von denen drei Viertel Privatfahrzeuge sind.

19.09.2023, 14:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Automobilsteuergesetz dahingehend anzupassen, dass eine zusätzliche Abgabe in Abhängigkeit von Gewicht und/oder Leistung des Fahrzeugs ermöglicht wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit der am 1. Januar 1997 eingeführten Automobilsteuer wurden die früheren Fiskalzölle auf Automobilen und ihren Teilen haushaltneutral durch eine besondere Verbrauchssteuer ersetzt.
    • Umwelt- oder Gesundheitsaspekte wurden bei der Ausgestaltung der Steuer nicht berücksichtigt.
    • Die abgeschriebene Standesinitiative des Kantons Bern (05.309 "Differenzierung der Motorfahrzeugsteuer auf Bundesebene") verfolgte ein ähnliches Ziel wie die vorliegende Motion.
    • Sie verlangte für die Automobilsteuer ein Bonus-Malus-System zur Förderung energieeffizienter und umweltfreundlicher Fahrzeuge.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3101 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.9.2023 — Herbstsession 2023 · 71:120
    ↩