Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Christophe ClivazVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesgesetz über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten dahingehend anzupassen, dass der Verkauf von elektronischen Einwegzigaretten ("Puff Bars") verboten ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Herr Germann verlangt eine Abstimmung.»

04.06.2025, 15:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion beauftragt den Bundesrat, das Tabakproduktegesetz so anzupassen, dass der Verkauf von Einweg-E-Zigaretten verboten wird.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion beauftragt den Bundesrat, das Tabakproduktegesetz so anzupassen, dass der Verkauf von Einweg-E-Zigaretten verboten wird. Vorhin gab es eine ganze Klasse von Jugendlichen, die sich extrem dafür interessiert und kompetent gezeigt haben.

04.06.2025, 15:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich mache mir in Anbetracht des doch klaren Ergebnisses in der Kommission keine Illusionen.»

Auszug

Ich mache mir in Anbetracht des doch klaren Ergebnisses in der Kommission keine Illusionen. Mein Votum für die Ablehnung der Motion basiert teilweise auf anderen Gründen als den für die Annahme genannten.

04.06.2025, 14:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Kommission hat die Motion Clivaz Christophe 23.3109 am 3. April behandelt und beantragt Ihnen mit 9 zu 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen, diese anzunehmen.»

Auszug

Ihre Kommission hat die Motion Clivaz Christophe 23.3109 am 3. April behandelt und beantragt Ihnen mit 9 zu 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen, diese anzunehmen. Die Motion fordert ein Verbot von nicht nachfüllbaren elektronischen Zigaretten für den einmaligen Gebrauch.

04.06.2025, 14:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

04.06.2025, 14:50 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesgesetz über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten dahingehend anzupassen, dass der Verkauf von elektronischen Einwegzigaretten ("Puff Bars") verboten ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Da elektronische Einwegzigaretten wenig kosten, verschiedene Aromastoffe enthalten und leicht erhältlich sind, sind sie für Jugendliche attraktiv und werden von vielen konsumiert.
    • Die meisten dieser Produkte enthalten jedoch Nikotin, das ein hohes Suchtpotenzial aufweist.
    • Auch wenn diese Produkte eine weniger schädliche Alternative für Rauchende darstellen können, sind sie für die Bekämpfung des Tabakkonsums uninteressant, da andere, wiederaufladbare elektronische Zigaretten auf dem Markt erhältlich sind.
    • Zudem werfen diese Produkte Umweltfragen auf (Hendlin YH.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3109 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — 23.3109 — abgerufen 12.6.2024 — Sommersession 2024 · 122:63 (4 Enth.)
    ↩