Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.312 · StandesinitiativeEin Kanton schlägt dem Bund ein neues Gesetz oder eine Änderung vor.

📋 Revision des Bundesgesetzes über die Raumplanung (Solar- und Kleinwindanlagen ausserhalb der Bauzonen)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Ständerats · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

So funktioniert das Parlament ↗

Hintergrund

  • Appenzell A.-Rh.
  • reicht Standesinitiative ein.
  • Die Bundesversammlung wird eingeladen, die Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz; SR 700) dahingehend zu ändern, dass der Bau von Solar- und Kleinwindanlagen ausserhalb der Bauzonen forciert werden kann.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Diese vier Enthaltungen – auch wenn unser Kollege Fässler seine etwas umgelenkt hat – zeigen sehr deutlich die Verlegenheit, die hier herrscht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte einen Punkt hervorheben: Im Bericht haben Sie das Abstimmungsergebnis der Kommission gesehen, das der Initiative keine Folge gab, mit 4 Stimmen gegen 4 und 4 Enthaltungen. Diese vier Enthaltungen – auch wenn unser Kollege Fässler seine etwas umgelenkt hat – zeigen sehr deutlich die Verlegenheit, die hier herrscht.

18.12.2024, 19:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Es gibt im Appenzellerland ein sehr schönes Volkslied mit dem Titel "Bi ös goht all e Löftli".»

Auszug

Es gibt im Appenzellerland ein sehr schönes Volkslied mit dem Titel "Bi ös goht all e Löftli". Das heisst auf Hochdeutsch: Bei uns weht der Wind immer ein bisschen. Vor diesem Hintergrund ist das [PAGE 1390] Appenzellerland durchaus geeignet für Windenergieanlagen.

18.12.2024, 19:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir behandeln heute zum Abschluss ein politisch etwas weniger befrachtetes Thema.»

Auszug

Wir behandeln heute zum Abschluss ein politisch etwas weniger befrachtetes Thema. Es ist ein Anliegen des Kantons Appenzell Ausserrhoden, des Kantons unseres Präsidenten.

18.12.2024, 19:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Ein Szenenwechsel: Am 12. Juni 2023 hat der Kanton Appenzell Ausserrhoden eine Initiative eingereicht, die eine Änderung der Bestimmungen des Raumplanungsgesetzes (RPG) zum Ziel hat, um den Bau von Solaranlagen und kleinen Windkraftanlagen ausserhalb der Bauzonen zu beschleunigen. Unsere…»Automatisch übersetzt (Französisch)

18.12.2024, 19:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Stark, Burkart, Chiesa, Engler): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l’initiative Proposition de la minorité (Stark, Burkart, Chiesa, Engler): Donner suite à l’initiative [SEITE 1389] Präsident (Caroni André)…»Automatisch übersetzt (Französisch)

18.12.2024, 19:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Bundesversammlung wird eingeladen, die Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz; SR 700) dahingehend zu ändern, dass der Bau von Solar- und Kleinwindanlagen ausserhalb der Bauzonen forciert werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 2 mehr
    • Frage von Appenzell A.-Rh.
    • wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
    📎 Quellen · 1
  3. In Kommission des Ständerats

    • In Kommission des Ständerats · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.312 — abgerufen 19.11.2026 — Kt. Iv. · In Kommission des Ständerats
    ↩