Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Natalie ImbodenBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, gesetzliche Grundlagen zu schaffen um die Klimaschutzziele und die Reduzierung des Bodenverbrauchs in der Umweltverträglichkeitsprüfung zu ergänzen und damit neu auch eine Klima- und Biodiversitätsverträglichkeitsprüfung zu machen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, gesetzliche Grundlagen zu schaffen um die Klimaschutzziele und die Reduzierung des Bodenverbrauchs in der Umweltverträglichkeitsprüfung zu ergänzen und damit neu auch eine Klima- und Biodiversitätsverträglichkeitsprüfung zu machen.1
    + 1 mehr
    • Dabei ist auf einen effizienten Vollzug (Bund, Kantone, Gemeinden) zu achten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist ein Instrument der Umweltvorsorge bei Bauvorhaben.
    • Sie dient der Koordination und Optimierung der Projekte, indem sie die Einhaltung des Umweltrechts prüft.
    • Anlagenspezifische Vorgaben müssten somit im materiellen Recht verankert werden, damit diese in der UVP geprüft werden können.
    • Im geltenden CO2-Gesetz gibt es keine solchen anlagespezifischen Vorgaben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3120 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩