
← Start23.3120 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Umweltverträglichkeit um Klimaschutz und Bodenverbrauchsschutz ergänzen
Erledigt
Eingereicht vonNatalie Imboden
NI
GRÜBEBern
Mitunterzeichnende (13)
- Irène Kälin
IK
GRÜAGAargau
- Aline Trede
AT
GRÜBEBern
- Florence Brenzikofer
FB
GRÜBLBasel-Landschaft
- Delphine Klopfenstein Broggini
DK
GRÜGEGenf
- Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern
- Felix Wettstein
FW
GRÜSOSolothurn
- Kurt Egger
KE
GRÜTGThurgau
- Greta Gysin
GG
GRÜTITessin
- Raphaël Mahaim
RM
GRÜVDWaadt
- Christophe Clivaz
CC
GRÜVSWallis
- Balthasar Glättli
BG
GRÜZHZürich
- Katharina Prelicz-Huber
KP
GRÜZHZürich
- Marionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Natalie Imboden
NI
GRÜBEBern reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, gesetzliche Grundlagen zu schaffen um die Klimaschutzziele und die Reduzierung des Bodenverbrauchs in der Umweltverträglichkeitsprüfung zu ergänzen und damit neu auch eine Klima- und Biodiversitätsverträglichkeitsprüfung zu machen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, gesetzliche Grundlagen zu schaffen um die Klimaschutzziele und die Reduzierung des Bodenverbrauchs in der Umweltverträglichkeitsprüfung zu ergänzen und damit neu auch eine Klima- und Biodiversitätsverträglichkeitsprüfung zu machen.1
+ 1 mehr
- Dabei ist auf einen effizienten Vollzug (Bund, Kantone, Gemeinden) zu achten.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist ein Instrument der Umweltvorsorge bei Bauvorhaben.
- Sie dient der Koordination und Optimierung der Projekte, indem sie die Einhaltung des Umweltrechts prüft.
- Anlagenspezifische Vorgaben müssten somit im materiellen Recht verankert werden, damit diese in der UVP geprüft werden können.
- Im geltenden CO2-Gesetz gibt es keine solchen anlagespezifischen Vorgaben.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört