Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3131 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Nato-Kooperation im Verteidigungsbereich verstärken, ohne dem Bündnis beizutreten!

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Josef DittliURUri reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wie - ohne Bündnisbeitritt und unter Wahrung des Neutralitätsrechts - eine vertiefte, institutionalisierte Kooperation im Verteidigungsbereich mit der NATO erreicht werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté [PAGE 562]»

12.06.2023, 19:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Krieg in der Ukraine führt in der Schweiz weiterhin zu intensiven Diskussionen und hat grosse Bedeutung für die Sicherheitspolitik.»

Auszug

Der Krieg in der Ukraine führt in der Schweiz weiterhin zu intensiven Diskussionen und hat grosse Bedeutung für die Sicherheitspolitik. Es ist darum notwendig, dass sich das Parlament mit den Folgen dieses Krieges befasst.

12.06.2023, 18:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe vom Postulat unserer Kollegin Kenntnis genommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe vom Postulat unserer Kollegin Kenntnis genommen. Ich werde mich ihm daher nicht widersetzen. Ich bin sehr kritisch gegenüber einer Annäherung an die Nato. Dieses Postulat zielt auf eine strategische Verstärkung ab, die, wie ich überzeugt bin, unsere Neutralität langfristig gefährden wird.

12.06.2023, 18:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte mit dem Postulat den Bundesrat beauftragen, in einem Bericht darzulegen, wie ohne Bündnisbeitritt und unter Wahrung des Neutralitätsrechts eine vertiefte institutionalisierte Kooperation im …»

Auszug

«Ich möchte mit dem Postulat den Bundesrat beauftragen, in einem Bericht darzulegen, wie ohne Bündnisbeitritt und unter Wahrung des Neutralitätsrechts eine vertiefte institutionalisierte Kooperation im Verteidigungsbereich mit der Nato erreicht werden kann. Weshalb möchte ich das? Der Bundesrat hat in seinem Zusatzberi…»

12.06.2023, 18:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.»

12.06.2023, 18:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wie - ohne Bündnisbeitritt und unter Wahrung des Neutralitätsrechts - eine vertiefte, institutionalisierte Kooperation im Verteidigungsbereich mit der NATO erreicht werden kann.1
    + 2 mehr
    • Der Bericht soll die verschiedenen Möglichkeiten der Verteidigungskooperation aufzeigen, sowie Antworten geben, welche Mehrwerte die Schweiz in eine solche Kooperation einbringen kann und welches die möglichen Forderungen und Erwartungen der NATO gegenüber der Schweiz sind.
    • Auch soll dargelegt werden, welches die vorausgesetzten militärischen Fähigkeiten für die verschiedenen möglichen Projektteilnahmen sind (inkl. Abschätzung der damit verbundenen Kosten).1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 2 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3131 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩