Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3132 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Neuregelung der Mehrwertsteuer im Bereich der Gesundheit. Vereinfachung, Wettbewerbsneutralität und Entlastung der Konsumentinnen und Konsumenten

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ruedi NoserZHZürich reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, das Mehrwertsteuergesetz wie folgt anzupassen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Herr Noser, ich bin Ihnen dankbar, und es tut mir gut, dass Sie wenigstens etwas Verständnis für die ablehnende Haltung des Bundesrates haben.»

Auszug

Herr Noser, ich bin Ihnen dankbar, und es tut mir gut, dass Sie wenigstens etwas Verständnis für die ablehnende Haltung des Bundesrates haben. Das ist schon die halbe Miete.

31.05.2023, 12:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie mögen sich noch erinnern: Wir haben die Revision der Mehrwertsteuer in der letzten Session bei uns behandelt.»

Auszug

Sie mögen sich noch erinnern: Wir haben die Revision der Mehrwertsteuer in der letzten Session bei uns behandelt. Im Gesundheitswesen führten wir intensive Diskussionen. Wenn ich jetzt die Fahne aus dem Schwesterrat anschaue, sehe ich, dass uns diese Diskussionen noch erhalten bleiben werden.

31.05.2023, 12:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.»

31.05.2023, 12:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, das Mehrwertsteuergesetz wie folgt anzupassen:1
    + 2 mehr
    • Alle Ausnahmen in Artikel 21 MVVSTG, die den Gesundheitsbereich betreffen, werden aufgehoben.
    • Versicherungsgesellschaften werden berechtigt, auf allen Behandlungskosten, die sie im Bereich der obligatorischen (und allenfalls auch der überobligatorischen) Kranken- und Unfallversicherung übernehmen/decken, den Vorsteuerabzug vorzunehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat anerkennt im Grundsatz das Anliegen des Postulats und unterstützt die Aufhebung von Steuerausnahmen, wo dies technisch möglich und steuersystematisch richtig ist.
    • Er hat bereits im Rahmen der vom Parlament zurückgewiesenen Totalrevision des Mehrwertsteuergesetzes (08.053) die Aufhebung der Steuerausnahmen im Gesundheitsbereich vorgeschlagen, um die Mehrwertsteuer zu vereinfachen und den Einheitssatz entsprechend senken zu können.
    • Er macht aber darauf aufmerksam, dass die Lösung, die das Postulat vorschlägt, je nach Ausgestaltung grob geschätzt zu Mindereinnahmen zwischen 700 Millionen und 1,7 Milliarden Franken für den Bund führen würde.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3132 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩