Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Fabian MolinaZHZürich reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen umfassenden Bericht zur Verbreitung und dem Gefahrenpotential radikaler, verschwörungstheoretischer Gruppierungen in der Schweiz zu erarbeiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Der Bundesrat nimmt die Bedrohungen durch gewalttätigen Extremismus sehr ernst.»

Auszug

Der Bundesrat nimmt die Bedrohungen durch gewalttätigen Extremismus sehr ernst. Die Sicherheitsbehörden des Bundes und der Kantone verfolgen die Lage genau, um eine allfällige erhöhte Bedrohung der Schweiz nach dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober dieses Jahres festzustellen.

12.12.2023, 12:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Molina ist nicht im Saal. Das Wort hat daher die Bundesrätin.»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.12.2023, 12:53 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen umfassenden Bericht zur Verbreitung und dem Gefahrenpotential radikaler, verschwörungstheoretischer Gruppierungen in der Schweiz zu erarbeiten.1
    + 4 mehr
    • Darin legt er unter anderem Statistiken zu gewalttätigen rechtsextremen, rassistischen und antisemitischen Gruppierungen in der Schweiz dar.
    • Zudem führt er aus, mit welchen Massnahmen die Ausbreitung dieser Gruppen und deren Gedankengut gezielt und ganzheitlich bekämpft werden können.
    • Der jüngste Antisemitismus-Bericht der SIG und der GRA warnt vor einer verschwörungsaffinen Subkultur, welche sich seit Ausbruch der Coronapandemie gebildet hat.
    • Innerhalb dieser radikalisieren sich Einzeltäter, wodurch das Gewaltpotential steigt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Als gewalttätiger Extremismus nach Definition des Nachrichtendienstgesetzes (NDG, SR 121) gelten "Bestrebungen von Organisationen, welche die demokratischen und rechtsstaatlichen Grundlagen ablehnen und zum Erreichen ihrer Ziele Gewalttaten verüben, fördern oder befürworten" (Art. 19 Abs. 2 Bst. e NDG).
    • In diesem Bereich verfolgt der Bundesrat die Situation eng u. a. auch was rechtsextremen und monothematischen Extremismus anbelangt.
    • Im Jahresbericht des Nachrichtendienstes des Bundes, "Sicherheit Schweiz", werden Statistiken zu Gewalttaten von Extremisten veröffentlicht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3136 — abgerufen 18.11.2026 — Po. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.12.2023 — Wintersession 2023 · 101:92 (1 Enth.)
    ↩