Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Therese SchläpferZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, den WHO Pandemie-Vertrag - vor dessen Unterzeichnung - dem Parlament zur Genehmigung vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Die Motion ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen – Retiré»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.06.2024, 20:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Durch den neuen Pandemievertrag und die Änderungen der internationalen Gesundheitsvorschriften sollen und können die Einflussmöglichkeiten der WHO zulasten der Staaten massiv erweitert werden.»

Auszug

Durch den neuen Pandemievertrag und die Änderungen der internationalen Gesundheitsvorschriften sollen und können die Einflussmöglichkeiten der WHO zulasten der Staaten massiv erweitert werden.

12.06.2024, 20:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Schläpfer wurde von Herrn Glarner wieder aufgenommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.06.2024, 20:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, den WHO Pandemie-Vertrag - vor dessen Unterzeichnung - dem Parlament zur Genehmigung vorzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hatte bereits Gelegenheit, im Rahmen der Beantwortung der Motion 22.3546 Fraktion der Schweizerischen Volkspartei "Kein WHO-Abkommen ohne parlamentarische Genehmigung" zu diesem Anliegen Stellung zu nehmen.
    • Derzeit liegen für das WHO-Übereinkommen erste Vorschläge vor.
    • Die konkreten Verhandlungen erfolgen in den kommenden Monaten und sind vorerst bis Mai 2024 angesetzt.
    • Erst nach Abschluss der Verhandlungen, wenn Inhalt und Rechtsnatur des neuen WHO-Instruments geklärt sind, entscheidet die Schweiz, ob ein Beitritt zu diesem Abkommen in ihrem Interesse ist und - falls ja - die Abschlusskompetenz dazu beim Bundesrat oder beim Parlament liegt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3138 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩