Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sidney KamerzinVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung der Steuergesetzgebung (namentlich Artikel 7 und 24 des Steuerharmonisierungsgesetzes, StHG) auszuarbeiten, damit Entschädigungen, die an Einsatzkräfte im präklinischen Rettungswesen gezahlt werden, die nicht bei einem Rettungsdienst angestellt sind, steuerfrei sind.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abgelehnt - Rejeté Präsidentin (Herzog Eva, Präsidentin): Die Motion ist damit erledigt.»

Auszug

Die Motion ist damit erledigt.

26.02.2024, 17:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich verzichte auf weitere Ausführungen, nachdem Ständerat Wicki alles dargelegt hat.»

Auszug

Ich verzichte auf weitere Ausführungen, nachdem Ständerat Wicki alles dargelegt hat. Ich bitte Sie, auch hier Ihrer WAK und damit auch dem Bundesrat zu folgen.

26.02.2024, 17:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion sieht vor, dass Entschädigungen an Einsatzkräfte, die im präklinischen Rettungswesen wirken und nicht bei einem Rettungsdienst angestellt sind, von den Steuern befreit werden.»

Auszug

Die Motion sieht vor, dass Entschädigungen an Einsatzkräfte, die im präklinischen Rettungswesen wirken und nicht bei einem Rettungsdienst angestellt sind, von den Steuern befreit werden.

26.02.2024, 17:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

26.02.2024, 17:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat anerkennt das wichtige Engagement und die Arbeit der nicht festangestellten Einsatzkräfte im präklinischen Rettungswesen.»

Auszug

Der Bundesrat anerkennt das wichtige Engagement und die Arbeit der nicht festangestellten Einsatzkräfte im präklinischen Rettungswesen. Grundsätzlich sollen aber sämtliche Einkünfte der Einkommensbesteuerung unterliegen.

19.09.2023, 14:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung der Steuergesetzgebung (namentlich Artikel 7 und 24 des Steuerharmonisierungsgesetzes, StHG) auszuarbeiten, damit Entschädigungen, die an Einsatzkräfte im präklinischen Rettungswesen gezahlt werden, die nicht bei einem Rettungsdienst angestellt sind, steuerfrei sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt das wichtige Engagement und die Arbeit der nicht festangestellten Einsatzkräfte im präklinischen Rettungswesen.
    • Die dafür bezahlten Entschädigungen unterliegen wie sämtliche Einkünfte zu Recht der Einkommensbesteuerung.
    • Damit werden die im Steuerrecht geltenden Grundsätze der Allgemeinheit der Besteuerung wie auch der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit eingehalten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3139 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.9.2023 — Herbstsession 2023 · 95:92 (2 Enth.)
    ↩