
← Start23.3148 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Flankierende Massnahmen bei Wohnverdichtungsprojekten. Erhalt preisgünstiger und klimafreundlicher Wohnungen
Erledigt
Eingereicht vonNatalie Imboden
NI
GRÜBEBern
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Natalie Imboden
NI
GRÜBEBern reicht Interpellation ein.
- Ich bitte den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Ich bitte den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:1
+ 2 mehr
- Mit welchen Planungsinstrumenten verlangt der Bund gegenüber Kantonen und Gemeinden bei Wohnverdichtungsprojekten einen prozentualen Anteil an preisgünstigen Wohnungen?
- Wie sind die Resultate bezüglich prozentualer Anteile an preisgünstigen Wohnungen und bestehen Möglichkeiten weitergehende Vorgaben festzulegen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Rahmenbedingungen für Wohnverdichtungsprojekte sind überwiegend in der Verantwortung der Gemeinden und Kantone.1
+ 3 mehr
- Das Bundesgesetz über die Raumplanung (RPG; SR 700) gibt Ziele und Grundsätze vor und regelt, welche Instrumente und Verfahren für die Raumplanung einzusetzen sind; detailliertere Vorschriften werden auf Kantons- und Gemeindeebene erlassen.
- Kantonale Richtpläne müssen Massnahmen zur Sicherstellung eines Wohnraumangebots für alle Bedürfnisse vorsehen, insbesondere auch zur Förderung von preisgünstigem Wohnraum, sofern der Bedarf ausgewiesen ist.
- Je nach Ausgestaltung fällt die Wirkung anders aus.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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