Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sophie Michaud GigonVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, in der die betroffenen Wirtschaftsakteure, einschliesslich der Konsumentenverbände, vertreten sind.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, in der die betroffenen Wirtschaftsakteure, einschliesslich der Konsumentenverbände, vertreten sind.1
    + 1 mehr
    • Sie soll Richtlinien zur wirksamen Bekämpfung von Greenwashing ausarbeiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wie in der Antwort auf die Interpellation (22.4162) Michaud Gigon "Gegen irreführende Umweltangaben vorgehen" ausgeführt, verbietet das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG; SR 241) bereits heute in allgemeiner Weise unrichtige oder irreführende Angaben u. a. über Waren, Werke oder Leistungen.
    • Darunter können auch umweltbezogene Produktangaben fallen.
    • Konkurrenten, Konsumentinnen oder Verbände können Klage führen.
    • Auch der Bund kann zum Schutz des öffentlichen Interesses bzw. wenn er eine genügende Anzahl Beschwerden erhält, Klage führen (vgl. dazu Antwort auf Interpellation (21.4011) Michaud Gigon "Klageberechtigung des Bundes im Bereich des unlauteren Wettbewerbs").1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3150 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩