Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3167 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Koordinationsprobleme zwischen der IV und der AHV bei Hilfsmitteln. Es ist an der Zeit, die Ungleichbehandlungen zu beseitigen!

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Baptiste HurniNENeuenburg reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht vorzulegen, der eine Analyse etwaiger anhaltender Koordinationsprobleme zwischen der IV und der AHV bei der Vergütung von Hilfsmitteln ermöglicht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Aus formellen Gründen kann man die Argumente in beide Richtungen führen, das ist für uns klar.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Aus formellen Gründen kann man die Argumente in beide Richtungen führen, das ist für uns klar.

13.09.2023, 20:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bekämpfe diesen Vorstoss nicht aus inhaltlichen, sondern aus verfahrenstechnischen Gründen.»

Auszug

Ich bekämpfe diesen Vorstoss nicht aus inhaltlichen, sondern aus verfahrenstechnischen Gründen. Sie kennen das Prinzip: Wenn es nicht nötig ist, ein neues Gesetz zu machen, dann ist es nötig, kein neues Gesetz zu machen.

13.09.2023, 20:27 · Amtliches Bulletin · Video

«(spricht sursilvan) Der Postulat wird von Herr de Courten eingereicht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

13.09.2023, 20:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn eine Person Leistungen der Invalidenversicherung bezieht und für die Ausübung ihrer Tätigkeit, ihrer gewohnten Aufgaben, ihrer Ausbildung oder zu Zwecken der funktionellen Gewöhnung Hilfsmittel benötigt, kann sie diese bei der zuständigen Invalidenversicherungsstelle des Kantons beantragen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

13.09.2023, 20:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht vorzulegen, der eine Analyse etwaiger anhaltender Koordinationsprobleme zwischen der IV und der AHV bei der Vergütung von Hilfsmitteln ermöglicht.1
    + 1 mehr
    • Zudem soll er Möglichkeiten aufzeigen, wie diese Ungerechtigkeiten, die Versicherte heute erfahren, beseitigt werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 2 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3167 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.9.2023 — Herbstsession 2023 · 107:79 (1 Enth.)
    ↩