Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3170 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Abbau von Bürokratie bei der Fahrzeugzulassung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabio RegazziTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Zulassungsvoraussetzungen für aus dem Ausland stammende Personenwagen (PW) und Leichte Nutzfahrzeuge (LNF), die ursprünglich nicht für den Import für die Schweiz oder die EU vorgesehen waren, zu vereinfachen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Zulassungsvoraussetzungen für aus dem Ausland stammende Personenwagen (PW) und Leichte Nutzfahrzeuge (LNF), die ursprünglich nicht für den Import für die Schweiz oder die EU vorgesehen waren, zu vereinfachen.1
    + 4 mehr
    • Die Zulassungsvoraussetzungen bezüglich Insassenschutzes bei Front-, Seitenaufprall und Fussgängerschutz sind in allgemeingültiger Weise festzulegen und damit der Praxis teurer Einzelnachweise ein Ende zu setzen.
    • Es soll davon ausgeangen werden, dass jeder Neuwagen diesen internationalen Richtlinien enspricht.
    • Um die Verkehrssicherheit nicht zu gefährden, wird wie bis anhin ein staatlich beauftragter Prüfungsexperte des Strassenverkehrsamtes vor der Zulassung das Fahrzeug inspizieren.
    • Dieser kann bei begründetem Verdacht auf Nichterfüllung der Sicherheitsvorschriften ein Prüfgutachten einer EU- oder Schweizer-Prüfstelle einverlangen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die vorliegende Motion entspricht inhaltlich den Motionen Regazzi (18.3944; Abbau von Bürokratie bei der Fahrzeugzulassung und 20.4657; Abbau von Bürokratie bei der Fahrzeugzulassung).
    • Letztere wurde am 16. Dezember 2022 abgeschrieben, weil sie nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt wurde.
    • Die Ausgangslage hat sich seither nicht verändert.
    • Fahrzeuge werden je nach ursprünglich vorgesehenem Absatzmarkt, lokalen Gegebenheiten und den dort geltenden Vorschriften sicherheits- und umwelttechnisch unterschiedlich gebaut und ausgerüstet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3170 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩