
← Start23.3170 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Abbau von Bürokratie bei der Fahrzeugzulassung
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Fabio Regazzi
FRMIT
TITessin reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Zulassungsvoraussetzungen für aus dem Ausland stammende Personenwagen (PW) und Leichte Nutzfahrzeuge (LNF), die ursprünglich nicht für den Import für die Schweiz oder die EU vorgesehen waren, zu vereinfachen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Zulassungsvoraussetzungen für aus dem Ausland stammende Personenwagen (PW) und Leichte Nutzfahrzeuge (LNF), die ursprünglich nicht für den Import für die Schweiz oder die EU vorgesehen waren, zu vereinfachen.1
+ 4 mehr
- Die Zulassungsvoraussetzungen bezüglich Insassenschutzes bei Front-, Seitenaufprall und Fussgängerschutz sind in allgemeingültiger Weise festzulegen und damit der Praxis teurer Einzelnachweise ein Ende zu setzen.
- Es soll davon ausgeangen werden, dass jeder Neuwagen diesen internationalen Richtlinien enspricht.
- Um die Verkehrssicherheit nicht zu gefährden, wird wie bis anhin ein staatlich beauftragter Prüfungsexperte des Strassenverkehrsamtes vor der Zulassung das Fahrzeug inspizieren.
- Dieser kann bei begründetem Verdacht auf Nichterfüllung der Sicherheitsvorschriften ein Prüfgutachten einer EU- oder Schweizer-Prüfstelle einverlangen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Die vorliegende Motion entspricht inhaltlich den Motionen Regazzi (18.3944; Abbau von Bürokratie bei der Fahrzeugzulassung und 20.4657; Abbau von Bürokratie bei der Fahrzeugzulassung).
- Letztere wurde am 16. Dezember 2022 abgeschrieben, weil sie nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt wurde.
- Die Ausgangslage hat sich seither nicht verändert.
- Fahrzeuge werden je nach ursprünglich vorgesehenem Absatzmarkt, lokalen Gegebenheiten und den dort geltenden Vorschriften sicherheits- und umwelttechnisch unterschiedlich gebaut und ausgerüstet.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört