Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3171 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Förderung von Import-Elektrofahrzeugen ohne staatliche Subventionen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabio RegazziTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 22a CO2-Verordnung (SR 641.711) dahingehend anzupassen, dass die Handelbarkeit von CO2-Emissionen (CO2-Em.) neu während des gesamten Abrechnungsjahres, möglich ist.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 22a CO2-Verordnung (SR 641.711) dahingehend anzupassen, dass die Handelbarkeit von CO2-Emissionen (CO2-Em.) neu während des gesamten Abrechnungsjahres, möglich ist.1
    + 3 mehr
    • Dies unabhängig wann das Fahrzeuge im Abrechnungsjahr immatrikuliert wurde.
    • Im Weiteren sollen anstelle Einzelübertragungen Buchungen über eine Anzahl Gramm möglich sein.
    • Der BR kann damit Anreize für Importeure schaffen, die CO2-Zielvorgaben zu unterschreiten, womit vermehrt umweltfreundliche Fahrzeuge (Fzg.) in die Schweiz importiert werden, was dem Ziel der Senkung der CO2-Emissionen entgegenkommt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit den CO2-Emissionsvorschriften sollen die CO2-Emissionen der neuen Personenwagen, Lieferwagen und leichten Sattelschlepper gesenkt werden.
    • Wie der Bundesrat bereits in seiner Stellungnahme vom 17. Februar 2021 zur Motion Regazzi 20.4659 "Fahrzeugimporte.
    • Umweltschutz ohne staatliche Subventionen effektiv fördern" erläutert hat, wurde ein Handelssystem zur CO2-Absenkung im Vorfeld der Einführung der CO2-Emissionsvorschriften geprüft.
    • Es wurde aber zugunsten der heutigen Regulierung, die sich stark an jene der EU anlehnt, verworfen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3171 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩