Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3172 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Ausnahmen vom Schleppschlauchobligatorium

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Seit 2022 muss Gülle mit dem Schleppschlauch ausgebracht werden.1
    + 3 mehr
    • Das Parlament hat das auf Vorschlag des Bundesrates so beschlossen.
    • Das Ausbringen von Gülle mit dem Schleppschlauch ist für die Landwirtinnen und Landwirte jedoch mit zahlreichen praktischen Problemen verbunden.
    • Ist der Bundesrat bereit, Ausnahmen von der Pflicht zur Verwendung des Schleppschlauchs zu gewähren für Fälle, in denen dies erforderlich ist?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat am 12. Februar 2020 beschlossen, ab dem 1. Januar 2022 emissionsmindernde Verfahren bei der Ausbringung von flüssigen Hofdüngern vorzuschreiben.1
    + 4 mehr
    • Um der Branche mehr Zeit einzuräumen, hat er am 3. November 2021 die Inkraftsetzung auf den 1. Januar 2024 verschoben.
    • Gemäss den geltenden Bestimmungen haben die Kantone die Möglichkeit, im Einzelfall technisch oder betrieblich begründete Ausnahmen zu gewähren.
    • Die Vollzugshilfe "Umweltschutz in der Landwirtschaft" konkretisiert die Vorgaben zur Schleppschlauchpflicht und geht auch auf die Ausnahmen ein.
    • Die Kantone können beispielsweise Kulturen bezeichnen, auf welchen emissionsmindernde Systeme nicht einsetzbar sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3172 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩