Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3182 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Ukraine. Mehr Engagement für den Frieden

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Erlauben Sie mir, in wenigen Worten die Lage in diesem russischen Krieg gegen die Ukraine zu erinnern.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Erlauben Sie mir, in wenigen Worten die Lage in diesem russischen Krieg gegen die Ukraine zu erinnern. Seit Kriegsbeginn hat die Eidgenossenschaft die betroffene Bevölkerung mit 3,7 Milliarden Franken in der Schweiz und im Ausland unterstützt.

10.12.2024, 09:22 · Amtliches Bulletin · Video

«In ihrer Sitzung vom 21. November 2024 hat Ihre Kommission die Motion geprüft, die der Nationalrat Thomas Rechsteiner am 15. März 2023 eingereicht und der Nationalrat am 5. März 2024 angenommen hat.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

In ihrer Sitzung vom 21. November 2024 hat Ihre Kommission die Motion geprüft, die der Nationalrat Thomas Rechsteiner am 15. März 2023 eingereicht und der Nationalrat am 5. März 2024 angenommen hat.

10.12.2024, 09:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

10.12.2024, 09:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Nationalrat, das ist eine Unterstellung.»

Auszug

Herr Nationalrat, das ist eine Unterstellung. Da unterschätzen Sie unsere Kreativität und Denkarbeit. Nicht alles, woran wir denken und was wir tun, werden wir veröffentlichen.

05.03.2024, 11:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Damals war die Ausgangslage ganz anders.»

Auszug

Herr Bundesrat, besten Dank. Mich erstaunt, dass am 17. Mai letzten Jahres, als noch keine Aktivitäten, noch kein Engagement des Bundesrates für eine Friedenskonferenz überhaupt angedacht war, die Ablehnung dieser Motion beantragt wurde. Können Sie mir das erklären? Damals war die Ausgangslage ganz anders.

05.03.2024, 11:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, sein Engagement zugunsten der Ukraine im nicht-militärischen Bereich wie folgt signifikant zu erhöhen bzw. zu verstärken:1
    + 2 mehr
    • Markante Erhöhung der humanitären Hilfe;
    • Genf oder einen anderen Schweizer-Standort für spätere Friedensverhandlungen aktiv anbieten;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat unterstützt die vom Krieg in der Ukraine betroffene Bevölkerung seit der militärischen Aggression Russlands am 24. Februar 2022.
    • Über die bereits vor dem Ausbruch des Krieges eingeplanten Budgetrahmen für die Ukraine hinaus hat der Bundesrat bis heute drei Hilfspakete beschlossen.
    • Dafür wurden dem Parlament jeweils entsprechende Nachtragskredite unterbreitet.
    • Ausserdem wurden bestehende Mittel umprogrammiert oder intern kompensiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3182 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Punkt 3 — abgerufen 5.3.2024 — Frühjahrssession 2024 · 100:93
    ↩