
← Start23.3189 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Führerprüfungen, Anpassung der Verkehrszulassungsverordnung. Expertinnen und Experten müssen über die gleichen Pedale wie Fahrschülerinnen und Fahrschüler verfügen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jean-Pierre Grin
JGSVP
VDWaadt reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, Anhang 12 Ziffer V der Verkehrszulassungsverordnung (VZV) folgendermassen anzupassen:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, Anhang 12 Ziffer V der Verkehrszulassungsverordnung (VZV) folgendermassen anzupassen:1
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- Kategorie B: Ein Motorwagen der Kategorie B, der eine Geschwindigkeit von mindestens 120 km/h erreicht.
- Der Experte muss über die gleichen Pedale wie der Fahrschüler verfügen, und das Fahrzeug muss mit zusätzlichen Rückspiegeln ausgestattet sein, damit der Sichtwinkel des Experten mit jenem des Fahrschülers vergleichbar ist.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Den Inhalt, den Ablauf und die Beurteilung der praktischen Führerprüfung geben der Anhang 12 der Verkehrszulassungsverordnung (VZV; SR 741.51) und die Richtlinien Nr. 7 "Abnahme von Führerprüfungen" der Vereinigung der Strassenverkehrsämter asa schweizweit für alle Strassenverkehrsämter vor.
- Die Prüfung wird somit einheitlich und unabhängig von der Ausrüstung des Fahrzeuges durchgeführt und bewertet.
- Die Verkehrsexpertinnen und Verkehrsexperten sind während der Prüfungsfahrt in der Lage, frühzeitig festzustellen, ob eine Kandidatin oder ein Kandidat einen Ausbildungsstand hat, der eine sichere Prüfungsfahrt ermöglicht.
- Ist dies nicht der Fall, dürfen sie die praktische Führerprüfung jederzeit abbrechen (Anh.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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