
← Start23.3206 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Die Erfolgschancen von Energiegrossprojekten in der Schweiz erhöhen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Olivier Français
OFFDP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Infrastrukturgrossprojekte für Eisenbahn und Strassen werden dem Parlament zum Entscheid vorgelegt.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
📡 Stimmen & Zitate1
«Herr Français ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates befriedigt. Er verlangt keine Diskussion. - Das Geschäft ist damit erledigt.»
13.06.2023, 14:26 · Amtliches Bulletin · Video
Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Infrastrukturgrossprojekte für Eisenbahn und Strassen werden dem Parlament zum Entscheid vorgelegt.1
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- Sie sind das Ergebnis einer Koordination auf Bundes-, Kantons- und manchmal gar auf Gemeindeebene.
- Die Energiegrossprojekte sind für die Versorgungssicherheit in unserem Land zentral, denn sie garantieren die Einhaltung der Verpflichtungen, die die Schweiz mit der Unterzeichnung des Pariser Übereinkommens eingegangen ist, und setzen die Energiestrategie 2050 für die Energiewende um.
- Die ehrgeizigen Ziele für den Ausbau der erneuerbaren Energien und die angespannte Lage auf den internationalen Energiemärkten machen es notwendig, die Effektivität und die Effizienz der Umsetzung grosser Energieprojekte zu hinterfragen.
- An Energieprojekten sind zahlreiche Akteure beteiligt, insbesondere in den Verwaltungen von Bund, Kantonen und Gemeinden, aber auch in Unternehmen, Vereinigungen und Organisationen der Zivilgesellschaft oder Einzelpersonen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Energieversorgung umfasst Gewinnung, Umwandlung, Lagerung und Speicherung, Bereitstellung, Transport, Übertragung sowie Verteilung von Energieträgern und Energie bis zur Endverbraucherin und zum Endverbraucher, einschliesslich der Ein, Aus- und Durchfuhr.1
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- Sie ist primär Sache der Energiewirtschaft.
- Bund und Kantone sorgen für die Rahmenbedingungen, die erforderlich sind, damit die Energiewirtschaft diese Aufgabe im Gesamtinteresse optimal erfüllen kann.
- Ein wichtiges Element ist dabei das Subsidiaritätsprinzip, wonach primär diejenigen Aufgaben hoheitlich geregelt werden, welche durch die Elektrizitätswirtschaft nicht selber im Gesamtinteresse wahrgenommen werden.
- Für die Bewilligungsverfahren für den Bau, die Erweiterung und die Erneuerung von Anlagen zur Nutzung erneuerbaren Energien sind die Kantone zuständig.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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