Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3218 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Sicherstellung der medizinischen Versorgung in allen Landesteilen. Stopp den Zentralisierungsbestrebungen bei medizinischen Leistungen, die nicht hochspezialisiert sind

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martin SchmidGRGraubünden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesgesetz über die Krankenversicherung so zu ändern, dass die Kantone bei der ihnen im Bereich der hochspezialisierten Medizin obliegenden gesamtschweizerischen Planung die Zugänglichkeit der Patientinnen und Patienten innert ihnen zumutbarer Frist zwingend zu berücksichtigen haben.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Nach der langen Ausführung von Herrn Schmid, um zu erklären, dass er seine Motion zurückzieht, fühle ich mich etwas unwohl, ein Wort zu sagen, aber ich möchte trotzdem etwas sagen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Nach der langen Ausführung von Herrn Schmid, um zu erklären, dass er seine Motion zurückzieht, fühle ich mich etwas unwohl, ein Wort zu sagen, aber ich möchte trotzdem etwas sagen.

19.03.2025, 10:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen - Retiré Präsident (Caroni Andrea, Präsident): Herr Maillard wünscht das Wort.»

19.03.2025, 10:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich danke dem Berichterstatter der Kommission und dem Bundesrat dafür, dass sie sich dieses Themas angenommen haben. Ich lege meine Interessenbindung offen: Ich bin ehemaliger Gesundheitsdirektor des Kantons Graubünden …»

Auszug

«Ich danke dem Berichterstatter der Kommission und dem Bundesrat dafür, dass sie sich dieses Themas angenommen haben. Ich lege meine Interessenbindung offen: Ich bin ehemaliger Gesundheitsdirektor des Kantons Graubünden und heutiger Präsident der Stiftung Kantonsspital Graubünden und Präsident des Verwaltungsrates des…»

19.03.2025, 09:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragte die Ablehnung der Motion.»

Auszug

Ihre Kommission hat diese Motion, die von Kollege Schmid am 16. März 2023 eingereicht und am 6. Juni 2023 auf Antrag von Kollege Hegglin der Kommission zur Vorberatung zugewiesen wurde, am 25. Februar 2025 beraten. Der Bundesrat beantragte die Ablehnung der Motion.

19.03.2025, 09:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

19.03.2025, 09:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesgesetz über die Krankenversicherung so zu ändern, dass die Kantone bei der ihnen im Bereich der hochspezialisierten Medizin obliegenden gesamtschweizerischen Planung die Zugänglichkeit der Patientinnen und Patienten innert ihnen zumutbarer Frist zwingend zu berücksichtigen haben.1
    + 1 mehr
    • Es sollen nur medizinische Bereiche als hochspezialisiert definiert werden, welche selten sind, international als hochspezialisiert gelten und nachgewiesen ist, dass die Zentralisierung zu einer besseren Qualität und einer besseren Wirtschaftlichkeit unter Beibehaltung der medizinischen Versorgungssicherheit der Bevölkerung in allen Landesteilen führt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat versteht das Anliegen des Motionärs.
    • In drei aufeinanderfolgenden Berichten, von denen der letzte am 24. August 2022 erschienen ist ("Planung der hochspezialisierten Medizin: Umsetzung durch Kantone und subsidiäre Kompetenz des Bundesrates", zweite Aktualisierung des Berichts des Bundesrates vom 25. Mai 2016 in Erfüllung des Postulats SGK-N 13.4012), hat er den Stand der Planung der hochspezialisierten Medizin (HSM) durch die Kantone geprüft (Bericht unter: www.bag.admin.ch > Das BAG > Publikationen > Bundesratsberichte).
    • Was die gesetzlichen Grundlagen anbelangt, so sieht Artikel 58b Absatz 4 Buchstabe b der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV; SR 832.102) vor, dass die Kantone bei der Bestimmung des auf der Spitalliste zu gewährleistenden Angebotes insbesondere den Zugang der Patientinnen und Patienten zur Behandlung innert nützlicher Frist berücksichtigen.
    • In einem Grundsatzurteil vom 26. November 2013 hat das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) bestätigt, dass auch die Planung der HSM dieser Bestimmung unterliegt, wobei diese Planung zweistufig auszugestalten ist: Zuerst erfolgt die Zuordnung eines Leistungsbereichs zur HSM, dann die Planung einer bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung durch die Erteilung eines Auftrags an die Leistungserbringer (C-6539/2011, Erw.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3218 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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