Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3219 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Wäre eine vorgezogene Kohlenstoff-Entsorgungsgebühr bei Kunststoffen zeitgemäss?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Othmar ReichmuthSZSchwyz reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht folgende Fragen zu beantworten und Lösungsmöglichkeiten darzulegen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Sie haben es gehört: Das Postulat verlangt, dass der Bundesrat einen Bericht über die Möglichkeiten einer vorgezogenen Entsorgungsgebühr auf Kunststoffe verfasst.»

Auszug

Sie haben es gehört: Das Postulat verlangt, dass der Bundesrat einen Bericht über die Möglichkeiten einer vorgezogenen Entsorgungsgebühr auf Kunststoffe verfasst.

13.06.2023, 13:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Die beste Energie ist die, die wir gar nicht verbrauchen.»

Auszug

Die beste Energie ist die, die wir gar nicht verbrauchen. Im Zusammenhang mit der Debatte über Energieeffizienz hat sich diese Erkenntnis etabliert. Bei der Verwendung von kohlenstoffhaltigen Produkten ist das offensichtlich noch nicht der Fall.

13.06.2023, 13:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.»

13.06.2023, 13:31 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht folgende Fragen zu beantworten und Lösungsmöglichkeiten darzulegen:1
    + 3 mehr
    • Welche Formen der Gebührenerhebung auf Kunststoffen wären einfach umsetzbar und würden möglichst alle Kunststoffproduzenten und -importeure, sowie relevante Importprodukte aus Kunststoffen erfassen, damit die Gebühr wettbewerbsneutral ist?
    • Wie sieht das Mengengerüst des in KVA verbrannten Kunststoffes aus?
    • Wieviel davon kommt aus Haushalt, Gewerbe und Industrie, wieviel stammt aus kurzlebigen resp. langlebigen Produkten?1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Es gibt eine Vielzahl verschiedener Kunststoffe, die in unzähligen, völlig unterschiedlichen Anwendungen und Kombinationen eingesetzt werden (z. B. Textilien, Schuhe, Kinderspielzeug, Folien (z. B. im Agrarbereich), Verpackungen jeglicher Art, Bauprodukte, etc.).
    • Der Bundesrat hat denn auch bereits verschiedene Berichte bezüglich Herstellung und Verwertung von Kunststoffen erstellt.
    • Beispielsweise den Bericht "Kunststoffe in der Umwelt" vom 23. September 2022 in Erfüllung der Postulate 18.3196 Thorens Goumaz, 18.3496 Munz, 19.3818 Flach und 19.4355 CVP-Fraktion oder den Bericht "Weniger Kehrichtverbrennung, mehr Recycling" vom 29. März 2023 in Erfüllung des Postulates 19.4183 Chevalley.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3219 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩