
← Start23.3236 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Krankenversicherung. Verlässliche Kostenneutralität statt leere Worte
Erledigt
Eingereicht vonChristian Lohr
CLMIT
TGThurgau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Christian Lohr
CLMIT
TGThurgau reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat (BR) wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat (BR) wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
+ 2 mehr
- Was unternimmt der BR generell, damit die Kostenneutralität bei der Einführung von Tardoc nicht toter Buchstabe bleibt?
- Was sagt der BR zum Vorwurf von Kritikern, dass das Konzept zur Kostenneutralität bei Tardoc leere Worte seien, dass in Tat und Wahrheit dem Prämien- und Steuerzahler kein einziger in Rechnung gestellter Franken zurückerstattet werde?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Für den Bundesrat ist es von zentraler Bedeutung, dass TARDOC die Anforderung der Kostenneutralität erfüllt.1
+ 4 mehr
- Am 3. Juni 2022 beschloss er daher, die Version 1.3 von TARDOC nicht zu genehmigen, insbesondere weil die Kostenneutralität nicht eingehalten wurde.
- In seinem Schreiben vom 3. Juni 2022 an die Tarifpartner präzisierte der Bundesrat deshalb noch einmal die Bedingungen, die erfüllt sein müssen, damit TARDOC genehmigt werden kann.
- Dazu gehören klare und strikte Kriterien zur Kostenneutralität.
- Insbesondere müssen die Tarifpartner aufzeigen, wie sie gewährleisten, dass TARDOC gegenüber dem TARMED-Volumen eines bestimmten Referenzjahrs keine Mehrkosten verursacht (statische Kostenneutralität).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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