Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3236 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Krankenversicherung. Verlässliche Kostenneutralität statt leere Worte

Erledigt

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat (BR) wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Was unternimmt der BR generell, damit die Kostenneutralität bei der Einführung von Tardoc nicht toter Buchstabe bleibt?
    • Was sagt der BR zum Vorwurf von Kritikern, dass das Konzept zur Kostenneutralität bei Tardoc leere Worte seien, dass in Tat und Wahrheit dem Prämien- und Steuerzahler kein einziger in Rechnung gestellter Franken zurückerstattet werde?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Für den Bundesrat ist es von zentraler Bedeutung, dass TARDOC die Anforderung der Kostenneutralität erfüllt.1
    + 4 mehr
    • Am 3. Juni 2022 beschloss er daher, die Version 1.3 von TARDOC nicht zu genehmigen, insbesondere weil die Kostenneutralität nicht eingehalten wurde.
    • In seinem Schreiben vom 3. Juni 2022 an die Tarifpartner präzisierte der Bundesrat deshalb noch einmal die Bedingungen, die erfüllt sein müssen, damit TARDOC genehmigt werden kann.
    • Dazu gehören klare und strikte Kriterien zur Kostenneutralität.
    • Insbesondere müssen die Tarifpartner aufzeigen, wie sie gewährleisten, dass TARDOC gegenüber dem TARMED-Volumen eines bestimmten Referenzjahrs keine Mehrkosten verursacht (statische Kostenneutralität).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3236 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩