Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Melanie MettlerBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Präzisierung des Gleichstellungsgesetzes (GIG) auszuarbeiten, wonach Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht unter Berufung auf Geschlechtsidentität oder sexuelle Orientierung direkt oder indirekt benachteiligt werden dürfen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat schliesst sich dem Antrag der Mehrheit an.»

24.09.2026, 12:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Mettler möchte, dass das Diskriminierungsverbot im Gleichstellungsgesetz auch die Geschlechtsidentität und die sexuelle Orientierung umfasst.»

Auszug

Frau Mettler möchte, dass das Diskriminierungsverbot im Gleichstellungsgesetz auch die Geschlechtsidentität und die sexuelle Orientierung umfasst. Der Nationalrat unterstützte dieses Anliegen am 14. Juni 2023 mit 120 zu 55 Stimmen bei 10 Enthaltungen. Ihre Kommission befasste sich dreimal mit der Motion.

24.09.2026, 12:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Zudem bestreitet auch niemand, dass Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung vor Diskriminierung geschützt werden müssen.»

Auszug

Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung ist ein absolutes No-Go, da sind wir uns bestimmt alle einig. Zudem bestreitet auch niemand, dass Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung vor Diskriminierung geschützt werden müssen. Genau darum geht es jetzt und heute jedoch nicht.

24.09.2026, 12:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Das war von Anfang an die Absicht des Gleichstellungsgesetzes.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Absicht des Bundesrates war von Anfang an – das kann man seinem Bericht zur Gleichstellungsgesetzgebung entnehmen –, alle Formen der Diskriminierung einzuschliessen, auch diejenige aufgrund der sexuellen Orientierung. Das war von Anfang an die Absicht des Gleichstellungsgesetzes.

24.09.2026, 12:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Muss das Gleichstellungsgesetz präzisiert werden?»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Muss das Gleichstellungsgesetz präzisiert werden? Auf den ersten Blick scheint der Titel dieser Motion harmlos und durchaus verständlich.

24.09.2026, 12:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Präzisierung des Gleichstellungsgesetzes (GIG) auszuarbeiten, wonach Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht unter Berufung auf Geschlechtsidentität oder sexuelle Orientierung direkt oder indirekt benachteiligt werden dürfen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Bundesverfassung (BV; SR 101) sieht in Artikel 8 Absatz 2 ein allgemeines Diskriminierungsverbot vor, gemäss welchem niemand diskriminiert werden darf, unter anderem nicht wegen des Geschlechts oder der Lebensform.
    • Dieses allgemeine Diskriminierungsverbot umfasst nach herrschender Lehre und Rechtsprechung sowohl Diskriminierungen aufgrund der sexuellen Orientierung als auch aufgrund der Geschlechtsidentität.
    • Der Bundesrat hatte sich in seinem Bericht vom 25. Mai 2016 in Erfüllung des Postulats 12.3543 Naef "Recht auf Schutz vor Diskriminierung" mit dieser Thematik auseinandergesetzt.
    • Sowohl im Bereich der gleichgeschlechtlichen Paare als auch bei Trans- und intersexuellen Menschen wurden damals grosse Defizite beim Schutz vor Diskriminierung festgestellt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3238 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.6.2023 — Sommersession 2023 · 120:55 (10 Enth.)
    ↩