Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Melanie MettlerBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf zu einem Erlass der Bundesversammlung vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen - Retiré 23.3239 Abgelehnt - Rejeté»

in AHV-Renten für die bedürftigen Rentnerinnen und Rentner erhöhen

29.05.2024, 11:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Herrn Rieder gegenüber präzisieren, dass wir uns natürlich für eine Verbesserung der Renten aussprechen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in AHV-Renten für die bedürftigen Rentnerinnen und Rentner erhöhen

Auszug

Ich möchte Herrn Rieder gegenüber präzisieren, dass wir uns natürlich für eine Verbesserung der Renten aussprechen. Gerade deshalb haben wir die Initiative für eine 13. AHV-Rente lanciert, denn nur die Verbesserung der AHV-Renten garantiert die Kaufkraft der Rentnerinnen und Rentner.

29.05.2024, 11:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Debatte ist bei Weitem noch nicht abgeschlossen, und es ist auch richtig so, denn die Frage der Armut und der Würde der Menschen im AHV-Alter ist ein gesellschaftliches Thema.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in AHV-Renten für die bedürftigen Rentnerinnen und Rentner erhöhen

Auszug

Die Debatte ist bei Weitem noch nicht abgeschlossen, und es ist auch richtig so, denn die Frage der Armut und der Würde der Menschen im AHV-Alter ist ein gesellschaftliches Thema.

29.05.2024, 11:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Noch eine kleine Entgegnung an Herrn Maillard: Ich glaube eben nicht, dass das System der Ergänzungsleistungen das geeignete System ist, weil es den Leistungsempfänger in einen Sozialhilfestatus setzt.»

in AHV-Renten für die bedürftigen Rentnerinnen und Rentner erhöhen

Auszug

Noch eine kleine Entgegnung an Herrn Maillard: Ich glaube eben nicht, dass das System der Ergänzungsleistungen das geeignete System ist, weil es den Leistungsempfänger in einen Sozialhilfestatus setzt.

29.05.2024, 11:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich finde es schade, dass Kollege Rieder seine Motion zurückgezogen hat.»

in AHV-Renten für die bedürftigen Rentnerinnen und Rentner erhöhen

Auszug

Ich finde es schade, dass Kollege Rieder seine Motion zurückgezogen hat. Wir hätten die Gelegenheit bekommen, im Hinblick auf eine nächste AHV-Revision Verbindlichkeiten zu schaffen, weil - so lese ich den Text des Kommissionsberichtes - der Handlungsbedarf an und für sich gesehen wird.

29.05.2024, 11:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 16 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf zu einem Erlass der Bundesversammlung vorzulegen.1
    + 2 mehr
    • Für bedürftige Rentnerinnen und -rentner wird eine Rentenerhöhung ausgerichtet.
    • Dazu wird eine Verbesserung der AHV-Rentenformel vorgenommen, mit einer vorteilhafteren Komponente für tiefe Einkommen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass der Übertritt ins Rentenalter mit einer erheblichen Einkommensverminderung verbunden sein kann und es neben der materiell gut abgesicherten Mehrheit auch Personen im Rentenalter gibt, die nicht im Wohlstand leben.
    • Reichen Rente und Einkommen nicht zur Deckung der minimalen Grundkosten, besteht Anspruch auf Ergänzungsleistungen.
    • Mit der Motion der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit NR (21.3462 "Auftrag für die nächste AHV-Reform") hat das Parlament den Bundesrat damit beauftragt, ihm bis Ende 2026 eine Vorlage für die nächste AHV-Reform zu unterbreiten.
    • Diese Reform wird zum Ziel haben, die AHV-Finanzen für die Zeit von 2030 bis 2040 zu stabilisieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3239 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.12.2023 — Wintersession 2023 · 168:0 (18 Enth.)
    ↩