Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Alois GmürSZSchwyz reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die strategische Ausrichtung der Post zu präzisieren.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die strategische Ausrichtung der Post zu präzisieren.1
    + 1 mehr
    • Auf Dienstleistungen im Druck- und Verlagsumfeld, die ausserhalb der Grundversorgungsaufträge stehen, soll verzichtet werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Postgesetzgebung verpflichtet die Schweizerische Post, die Grundversorgung mit Dienstleistungen des Post- und Zahlungsverkehrs landesweit in guter Qualität und zu angemessenen Preisen sicherzustellen.
    • Nebst dem klassischen Postgeschäft darf die Post auch mit der Beförderung von Postsendungen zusammenhängende Dienstleistungen anbieten (Art. 3 Abs. 1 Bst. a des Postorganisationsgesetzes; SR 783.1).
    • Mit dieser Formulierung wurde der Post die Möglichkeit eingeräumt, ihre bisherigen Aktivitäten sinnvoll und angemessen zu erweitern.
    • Dabei muss sie sich neben regulatorischen auch an verfassungsrechtliche Grenzen halten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3244 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩