Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christian DandrèsGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesetzesänderung vorzuschlagen, die es allen Versicherten ermöglicht, bei grossen Änderungen im Bereich der Sozialversicherungen (AHV, IV, UV) mitzureden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Das Konsultationsverfahren ist ein zentrales Element, das zum Wesen unseres Gesetzgebungsprozesses gehört.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat ist der Auffassung, dass der aktuelle Gesetzgebungsprozess ausreichende und notwendige Instrumente umfasst, um die Beteiligung der gesamten Bevölkerung und der interessierten Organisationen zu gewährleisten. Das Konsultationsverfahren ist ein zentrales Element, das zum Wesen unseres Gesetzgebungsprozesses gehört.

11.09.2024, 18:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Während der Sommersession hat Herr Präsident des Nationalrates die Vorzüge der Schweizer Verfassung von 1874 gelobt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Während der Sommersession hat Herr Präsident des Nationalrates die Vorzüge der Schweizer Verfassung von 1874 gelobt. Er hat hier – was zutrifft – darauf hingewiesen, dass diese Verfassung einen bedeutenden Fortschritt im Bereich der demokratischen Rechte bewirkt habe, insbesondere mit der Einführung der Volksrechte.

11.09.2024, 18:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesetzesänderung vorzuschlagen, die es allen Versicherten ermöglicht, bei grossen Änderungen im Bereich der Sozialversicherungen (AHV, IV, UV) mitzureden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Gesetzgebungsprozess in der Schweiz ist sehr partizipativ aufgebaut.
    • So spielt beispielsweise das Instrument der Vernehmlassung eine zentrale Rolle: Dabei prüfen die Kantone und die verschiedenen Akteure der Zivilgesellschaft (politische Parteien, Interessengruppen, Sozialpartner wie Gewerkschaften, usw.) die Vorschläge und geben dazu ihre Stellungnahmen ab.
    • Nach dieser Vernehmlassung wird der eigentliche Entwurf ausgearbeitet, und den eidgenössischen Räten unterbreitet (vgl. www.ch.ch).
    • Diesem Vorgehen liegt die Idee zugrunde, dass sich sämtliche Interessengruppen, aber auch Privatpersonen, zu einer Vorlage äussern und einbringen können und dass die eingebrachten Anliegen bestmöglich und im Hinblick auf einen politischen Konsens berücksichtigt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3280 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — 23.3280 — abgerufen 11.9.2024 — Herbstsession 2024 · 60:130
    ↩