Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christian DandrèsGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu ergreifen oder vorzuschlagen, um bei Leistungsanträgen, die bei den Sozialversicherungen (Unfall-, Invaliden- oder Krankenversicherung) oder bei privaten Versicherungen (Erwerbsersatz nach dem Versicherungsvertragsgesetz) eingereicht werden, eine unparteiische und faire Abklärung zu gewährleisten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Ich habe die besondere Situation, die Herr Nationalrat Dandrès dargestellt hat, zur Kenntnis genommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe die besondere Situation, die Herr Nationalrat Dandrès dargestellt hat, zur Kenntnis genommen. Im Hinblick auf eine allgemeinere Situation schlägt der Bundesrat jedoch die Ablehnung des Motionärs vor, und ich werde Ihnen einige Gründe und Argumente dazu darlegen.

11.09.2024, 18:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe diesen Vorschlag im Anschluss an einen Skandal eingereicht, der ein kantonales Amt für Sozialversicherungen und private Erwerbsersatzversicherer betraf.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe diesen Vorschlag im Anschluss an einen Skandal eingereicht, der ein kantonales Amt für Sozialversicherungen und private Erwerbsersatzversicherer betraf.

11.09.2024, 18:23 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu ergreifen oder vorzuschlagen, um bei Leistungsanträgen, die bei den Sozialversicherungen (Unfall-, Invaliden- oder Krankenversicherung) oder bei privaten Versicherungen (Erwerbsersatz nach dem Versicherungsvertragsgesetz) eingereicht werden, eine unparteiische und faire Abklärung zu gewährleisten.1
    + 2 mehr
    • Diese Massnahmen könnten folgendermassen aussehen:
    • Die Vergabe von Aufträgen für die Erstellung monodisziplinärer Gutachten erfolgt nach dem Zufallsprinzip über die Plattform Swissmed@p.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit der Weiterentwicklung der IV (WEIV) wurden per 1. Januar 2022 Massnahmen eingeführt, die den Versicherten ein Partizipationsrecht einräumen sowie für Transparenz und Qualität bei der medizinischen Begutachtung sorgen sollen.
    • Die Vorgaben gelten für die von den Sozialversicherungen (Invalidenversicherung, Unfallversicherung, Militärversicherung und Taggeldversicherung nach KVG) in Auftrag gegebenen Gutachten.
    • Die Vergabe nach dem Zufallsprinzip war bislang nur für multidisziplinäre Gutachten vorgesehen und wurde nun auf bidisziplinäre Gutachten ausgeweitet.
    • Wegen der Auswirkungen auf die Verfahrensdauer sowie im Hinblick auf die Festlegung der Termine und Orte der Begutachtung (fehlende Fachexpertinnen und -experten in seltenen Disziplinen oder geografische Entfernung) wurde auf eine Ausweitung auf monodisziplinäre Gutachten hingegen verzichtet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3282 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — 23.3282 — abgerufen 11.9.2024 — Herbstsession 2024 · 60:130
    ↩