Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roland FischerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Vorlage zur Schaffung eines befristeten Solidaritäts- und Wiederaufbaufonds für die Ukraine mit folgenden Eckwerten zu unterbreiten:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Damit es klar ist: Der Bundesrat bleibt engagiert im Wiederaufbau der Ukraine.»

Auszug

Ich sage einfach zwei, drei Worte, weil es an diesem Morgen mehrere Vorstösse gibt, die das Thema betreffen; Sie haben auch schon ein paar Abstimmungen dazu gemacht. Damit es klar ist: Der Bundesrat bleibt engagiert im Wiederaufbau der Ukraine.

05.03.2024, 11:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg gegen die ganze Ukraine hat das bisherige europäische Sicherheitsgefüge auf den Kopf gestellt.»

Auszug

Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg gegen die ganze Ukraine hat das bisherige europäische Sicherheitsgefüge auf den Kopf gestellt. Was schwer vorstellbar war, ist mittlerweile grausame Realität.

05.03.2024, 11:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Fischer Roland wurde von Frau Gredig übernommen.»

05.03.2024, 11:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Vorlage zur Schaffung eines befristeten Solidaritäts- und Wiederaufbaufonds für die Ukraine mit folgenden Eckwerten zu unterbreiten:1
    + 2 mehr
    • Der Fonds dient der Finanzierung der humanitären Hilfe und von Massnahmen für den Wiederaufbau in der Ukraine.
    • Die Massnahmen für den Wiederaufbau stehen im Einklang mit dem Klimaübereinkommen von Paris und dem UN-Übereinkommen zur biologischen Vielfalt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat unterstützt die vom Krieg in der Ukraine betroffene Bevölkerung seit der militärischen Aggression Russlands am 24. Februar 2022.
    • Über die bereits vor dem Ausbruch des Krieges eingeplanten Budgetrahmen für die Ukraine hinaus hat der Bundesrat bis heute drei Hilfspakete beschlossen.
    • Dafür wurden dem Parlament jeweils entsprechende Nachtragskredite unterbreitet.
    • Ausserdem wurden bestehende Mittel umprogrammiert oder intern kompensiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3285 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩