
← Start23.3305 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Verantwortungsgemeinschaft auch in der Schweiz möglich?
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Fabian Molina
FMSP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- In Deutschland plant die Bundesregierung die Einführung der sogenannten "Verantwortungsgemeinschaft".1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- In Deutschland plant die Bundesregierung die Einführung der sogenannten "Verantwortungsgemeinschaft".1
+ 4 mehr
- So soll ein neues Gesetz geschaffen werden, um Verbindungen jenseits der Ehe und Lebenspartnerschaften abzusichern.
- Das neue Rechtsinstitut wird damit begründet, dass sich traditionelle Formen der Familie, der Partnerschaft und der Ehe in den letzten Jahren zugunsten von Wahlverwandtschaften oder engen Beziehungen ohne Verwandtschaftsverhältnis verändert hätten.
- Geplant sind gemäss Bundesregierung auch steuerliche Vorteile für das neue Modell der Verantwortungsgemeinschaft.
- In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Zu den Fragen 1-3:1
+ 2 mehr
- In seinem Bericht "Übersicht über das Konkubinat im geltenden Recht - Ein PACS nach Schweizer Art" vom 30. März 2022 hat der Bundesrat unter anderem auch die in verschiedenen Ländern wie in Belgien oder dem Fürstentum Monaco eingeführten Regelungen für eine Verantwortungsgemeinschaft als Lebensgemeinschaft von Personen ohne Paarbeziehung erwähnt.
- Auch die derzeit in Deutschland geplante Einführung einer solchen Verantwortungsgemeinschaft wurde im Bericht erwähnt (vgl. Bericht, S.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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