Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3345 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Mobilität integral finanzieren. BIF und NAF zusammenlegen und durch einen Mobilitätsfonds ersetzen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Katja ChristBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Strukturen und gesetzlichen Grundlagen soweit anzupassen, dass die beiden Fonds BIF und NAF zusammengelegt und durch einen einzigen Mobilitätsfonds ersetzt werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Strukturen und gesetzlichen Grundlagen soweit anzupassen, dass die beiden Fonds BIF und NAF zusammengelegt und durch einen einzigen Mobilitätsfonds ersetzt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die beiden Verkehrsinfrastrukturfonds Bahninfrastrukturfonds (BIF) und Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) wurden 2014 bzw. 2017 in Verfassungsabstimmungen mit grossen Mehr von Volk und Ständen gutgeheissen.
    • Dank der (Teil-)Zweckbindung von Einnahmen garantieren sie eine hohe Planungssicherheit für die Erfüllung der entsprechenden Bundesaufgaben.
    • Zudem sorgt die heutige Finanzierungsarchitektur für Transparenz in den Finanzströmen, indem ersichtlich wird, mit welchen Mitteln der Bund die Schienen- und Strasseninfrastruktur finanziert.
    • Einlage und Entnahme von Mitteln sind für beide Fonds klar geregelt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3345 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩