Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Erich HessBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Autobahn A1 auf den Streckenabschnitten Bern-Zürich und Lausanne-Genf auf mindestens sechs Spuren auszubauen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich bitte Sie namens des Bundesrates, die Motion anzunehmen.»

Auszug

Ich bitte Sie namens des Bundesrates, die Motion anzunehmen. Es ist richtig, Herr Ständerat Zopfi, ich habe im Nationalrat gesagt, dass das jetzt nicht direkt das Ausbauprogramm Step dieses Jahres betrifft. Das haben Sie unabhängig von dieser Motion beschlossen.

19.12.2023, 13:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie kennen die beiden solothurnischen Dörfer - zwei schöne Dörfer -, die Härkingen und Luterbach heissen.»

Auszug

Sie kennen die beiden solothurnischen Dörfer - zwei schöne Dörfer -, die Härkingen und Luterbach heissen. Aber Sie kennen diese Dörfer nur wegen der täglichen Staumeldungen. Der Kanton Solothurn ist der "Kanton Uri des Mittellandes", ein Transitkanton.

19.12.2023, 13:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn Sie die Ausführungen der Motion aufmerksam gelesen haben, werden Sie festgestellt haben, dass ihr Autor seine Forderung, die Autobahn A1 auf dem gesamten Verlauf auf mindestens sechs Spuren auszubauen, damit begründet, dass "die massive und unkontrollierte Zuwanderung zu einer beträchtlichen Zunahme des Verkehrsaufkommens auf dieser Achse geführt ha…»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.12.2023, 13:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Autobahn und insbesondere die A1 wurden ja in den Sechziger- und Siebzigerjahren des letzten Jahrhunderts für rund sechs Millionen Menschen geplant und gebaut.»

Auszug

Die Autobahn und insbesondere die A1 wurden ja in den Sechziger- und Siebzigerjahren des letzten Jahrhunderts für rund sechs Millionen Menschen geplant und gebaut. Damals waren in der Schweiz rund 50 Prozent weniger Menschen als heute. Deshalb geraten unsere Autobahnkapazitäten an den Anschlag.

19.12.2023, 13:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Spruch "Wer Strassen sät, wird Verkehr ernten" trifft leider zu.»

Auszug

Zusammen mit der Minderheit ersuche ich Sie darum, diese Motion aus hauptsächlich zwei Gründen abzulehnen: erstens, weil sie aus der Zeit gefallen ist, und zweitens - das hat der Berichterstatter bereits angetönt -, weil es sie gar nicht braucht. Der Spruch "Wer Strassen sät, wird Verkehr ernten" trifft leider zu.

19.12.2023, 13:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Autobahn A1 auf den Streckenabschnitten Bern-Zürich und Lausanne-Genf auf mindestens sechs Spuren auszubauen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3346 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.9.2023 — Herbstsession 2023 · 94:87 (4 Enth.)
    ↩