
← Start23.3369 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Prognosen zur Alimentierung des Zivilschutzes
Erledigt
Eingereicht vonMarionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Marionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich reicht Interpellation ein.
- Im Bericht "Alimentierung von Armee und Zivilschutz Teil 1" (21.052) wird eine Prognose zur Entwicklung der Alimentierung des Zivilschutzes erstellt.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Im Bericht "Alimentierung von Armee und Zivilschutz Teil 1" (21.052) wird eine Prognose zur Entwicklung der Alimentierung des Zivilschutzes erstellt.1
+ 4 mehr
- Diese bildet unverändert die Grundlage für die am 25. Januar 2023 eröffnete Vernehmlassung "Änderung des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes, des Militärgesetzes und des Zivildienstgesetzes".
- Der Bundesrat legt dar, dass bei einer gleichbleibend tiefen Rekrutierungsquote von 3000 neu Rekrutierten pro Jahr für das Jahr 2030 von einem Bestand von 51 000 Zivilschutzangehörigen auszugehen sei.
- Nun zeigt sich aber, dass der Zivilschutz 2021 deutlich mehr Pflichtige aushob, nämlich 3523 neu Rekrutierte und 2022 gar 3911.
- Um den Einfluss auf die Prognosemodelle zu kennen, müssten auch die Zahlen der Entlassenen sowie der Anfangs- und Endbestände bekannt sein.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Aufgrund der tiefen Rekrutierungszahlen und der Entlassung mehrerer Jahrgänge Ende 2020 im Zusammenhang mit der Totalrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes (BZG; SR 520.1) am 1. Januar 2021 gingen die Bestände in den letzten Jahren sukzessive zurück.1
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- Der Rückgang wurde in mehreren Kantonen durch die Nutzung einer gesetzlichen Übergangsregelung gedämpft.
- Die Bestände in den Kantonen entwickelten sich zwischen 2019 und 2023 wie folgt:1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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