
← Start23.3379 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Durchgangsbahnhof Luzern. Für eine Gesamtrealisierung sind kreative Lösungen gefordert!
Erledigt
Eingereicht vonLeo Müller
LMMIT
LULuzern
Mitunterzeichnende (10)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Leo Müller
LMMIT
LULuzern reicht Interpellation ein.
- Gemäss Aussage des Bundes soll offenbar für den Durchgangsbahnhof Luzern eine Etappierung bei der baulichen Realisierung und deren etappierte Finanzierung vorgeschlagen werden, so dass vom Parlament nicht das ganze Projekt als Ganzes beschlossen werden soll.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Gemäss Aussage des Bundes soll offenbar für den Durchgangsbahnhof Luzern eine Etappierung bei der baulichen Realisierung und deren etappierte Finanzierung vorgeschlagen werden, so dass vom Parlament nicht das ganze Projekt als Ganzes beschlossen werden soll.1
+ 4 mehr
- Warum soll ein Beschluss für eine Etappierung vorgeschlagen werden?
- Was spricht dafür?
- Was spricht dagegen?
- Wie kann ein Gesamtprojekt als Einheit in einem Beschluss vom Parlament beschlossen werden, auch wenn ein solches Projekt sich über mehrere Ausbauschritte hinwegzieht?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Das Parlament hat den Bundesrat beauftragt, bis 2026 fünf grosse Bahninfrastrukturmassnahmen zu prüfen, darunter den Durchgangsbahnhof Luzern.1
+ 4 mehr
- Würden diese Massnahmen mit der Botschaft zum Bahnausbau 2026 zur Umsetzung vorgeschlagen, würde dies zusätzlich zu den vom Parlament beschlossenen Ausbauprogrammen (rund 20 Milliarden Franken) weitere Investitionen von mehr als 20 Milliarden Franken bedeuten.
- Damit könnten grosse Projekte in fünf Regionen umgesetzt werden, jedoch müsste davon ausgegangen werden, dass an verschiedenen Stellen Engpässe nicht behoben werden könnten.
- Damit kommt der Nutzen der grossen Investitionen nicht zum Tragen: Sie alleine können diesen Nutzen nicht entfalten, sondern müssen durch weitere Massnahmen ergänzt werden.
- Eine gestaffelte Umsetzung dieser grossen Projekte im Einklang mit der baulichen Machbarkeit, der Finanzierbarkeit und mit der Realisierung kundenwirksamer Angebote ist daher das sinnvolle Vorgehen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört