Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Flavia WasserfallenBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen für die Einführung eines Patientenfonds zu schaffen, damit Patientinnen und Patienten eine Entschädigung erhalten, wenn sie durch eine ärztliche Behandlung oder aufgrund eines Spitalaufenthaltes einen Schaden erlitten haben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Die Motion zielt auf die Schaffung rechtlicher Grundlagen für die Einführung eines Fonds zugunsten von Patientinnen und Patienten ab, dessen Ziel die Entschädigung von Patientinnen oder Patienten ist, die durch eine Behandlung einen Schaden erlitten haben. Für den Bundesrat ist die Notwendigkeit, die Patientensicherheit zu stärken, unbestritten…»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.09.2024, 19:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie erwähnt, habe ich diese Motion von meiner Kollegin Flavia Wasserfallen übernommen, die nun im Ständerat politisiert.»

Auszug

Wie erwähnt, habe ich diese Motion von meiner Kollegin Flavia Wasserfallen übernommen, die nun im Ständerat politisiert. Die Einführung eines Patienten-, eines Patientinnenfonds ist ein Anliegen, das schon länger Thema ist.

11.09.2024, 19:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Wasserfallen Flavia wurde von Frau Barbara Gysi übernommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.09.2024, 19:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen für die Einführung eines Patientenfonds zu schaffen, damit Patientinnen und Patienten eine Entschädigung erhalten, wenn sie durch eine ärztliche Behandlung oder aufgrund eines Spitalaufenthaltes einen Schaden erlitten haben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wie der Bundesrat bereits in seiner Stellungnahme zur Motion 17.3974 SGK-N "Schadenprävention und Umgang mit Schäden bei medizinischen Behandlungen" festgehalten hat, ist für ihn die Notwendigkeit der Patientensicherheit und damit einhergehend die Stärkung der Schadenprävention unbestritten.
    • Er weist diesbezüglich auf die folgenden Punkte hin:
    • a) Im KVG-Bereich werden Qualitätsmassnahmen eingeführt, welche der Schadensprävention dienen.
    • In der Strategie zur Qualitätsentwicklung in der Krankenversicherung des Bundesrates, den Zielen des Bundesrates zur Qualitätsentwicklung für die Jahre 2022-2024 sowie den Jahreszielen 2023 der eidgenössischen Qualitätskommission steht die Implementierung einer Sicherheits- und Fehlerkultur im Fokus.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3390 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — 23.3390 — abgerufen 11.9.2024 — Herbstsession 2024 · 58:131 (1 Enth.)
    ↩