Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Ständerats · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Michaël BuffatVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen seiner Zuständigkeiten und allenfalls gemeinsam mit weiteren Akteuren und Partnern (Kantone, Leistungserbringern, Versicherern usw.) die Ausarbeitung und die Umsetzung eines Massnahmenprogramms zur Qualität der Pflege in Angriff zu nehmen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Sie müssen das Gesundheitssystem nicht selbst testen, um darüber zu sprechen, und ich hoffe, dass alles zum Besten für Sie ausgeht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich nutze die Gelegenheit, Herrn Nationalrat Buffat meine guten Besserungswünsche zu übermitteln. Sie müssen das Gesundheitssystem nicht selbst testen, um darüber zu sprechen, und ich hoffe, dass alles zum Besten für Sie ausgeht.

11.09.2024, 19:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir sind der Meinung, dass wir ein exzellentes Gesundheitssystem haben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir sind der Meinung, dass wir ein exzellentes Gesundheitssystem haben. Es ist allen garantiert, dass sie sehr schnell Zugang dazu haben. Die überall vorhandenen Warteschlangen in England, zum Beispiel für die Behandlung akuter medizinischer Probleme und für zahlreiche elektive Eingriffe, sind bei uns quasi inexistent.

11.09.2024, 19:25 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen seiner Zuständigkeiten und allenfalls gemeinsam mit weiteren Akteuren und Partnern (Kantone, Leistungserbringern, Versicherern usw.) die Ausarbeitung und die Umsetzung eines Massnahmenprogramms zur Qualität der Pflege in Angriff zu nehmen.1
    + 2 mehr
    • Zudem soll er dem Parlament mindestens alle zwei Jahre Bericht über den Fortschritt erstatten.
    • Der Schwerpunkt des Programms ist auf die Sicherstellung der Qualität der ärztlichen Verschreibungen zu legen, mit dem Ziel, überflüssige oder qualitativ unzureichende Eingriffe und Fehler zu vermeiden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Dem Bundesrat ist die vom Motionär beschriebene Problematik hinsichtlich unnötiger medizinischer Leistungen, Qualitätsmängel und Fehlanreizen oder Schwachstellen im Gesundheitssystem bekannt.
    • Er hat bereits mehrmals auf die Notwendigkeit von Effizienzsteigerungen hingewiesen (zum Beispiel in seiner Antwort zur Interpellation 21.4260, Verbesserung der Indikationsqualität in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung).
    • Angesichts der multifaktoriellen Ursachen und der Kompetenzenverteilung auf verschiedene Akteure, wie insbesondere Bund, Kantone, Tarifpartner, Berufsverbände und Fachgesellschaften, ist es jedoch notwendig, dass Verbesserungen von allen Partnern mitgestaltet und mitgetragen werden.
    • Der Bund hat diverse Verbesserungsmassnahmen in seinem Kompetenzbereich ergriffen.1
    📎 Quellen · 1
  3. In Kommission des Ständerats

    • In Kommission des Ständerats · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3394 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · In Kommission des Ständerats
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — 23.3394 — abgerufen 11.9.2024 — Herbstsession 2024 · 93:87 (10 Enth.)
    ↩