Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christophe ClivazVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine gesetzliche Grundlage dafür zu schaffen, dass Gemeinden und Kantone sogenannte emissionsfreie Zonen einführen können.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine gesetzliche Grundlage dafür zu schaffen, dass Gemeinden und Kantone sogenannte emissionsfreie Zonen einführen können.1
    + 1 mehr
    • Dabei handelt es sich um Zonen, in denen nur bestimmte Fahrzeuge, die weniger schädlich für die Gesundheit und die Umwelt sind, verkehren dürfen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Anliegen, Umweltzonen einzurichten, ist nicht neu.
    • 2010 hatte das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) die rechtlichen Grundlagen für das Errichten von Umweltzonen mittels eines Vignettensystems im Rahmen einer Anhörung zur Diskussion gestellt.
    • Von den rund 3700 eingegangenen Stellungnahmen war eine Mehrheit gegen die Einführung solcher Umweltzonen.
    • Insbesondere die Kantone verwarfen die Vorlage mit grosser Mehrheit.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3395 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩