Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Nadine MasshardtBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Fernmeldeverordnung (FDV), gestützt auf Artikel 12abis des Fernmeldegesetzes, wie folgt zu ändern: Die Fernmeldedienstanbieter (FDA) legen beim internationalen Roaming eine voreingestellte Kostenlimite von maximal 100 Franken für sämtliche Roamingausgaben fest.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Fernmeldeverordnung (FDV), gestützt auf Artikel 12abis des Fernmeldegesetzes, wie folgt zu ändern: Die Fernmeldedienstanbieter (FDA) legen beim internationalen Roaming eine voreingestellte Kostenlimite von maximal 100 Franken für sämtliche Roamingausgaben fest.1
    + 4 mehr
    • Dieser Betrag kann von den FDA auf Datenroaming bzw. Telefonie/SMS/MMS aufgeteilt werden, zum Beispiel je 50 Franken.
    • Die Limite gilt pro Monat bzw. monatliche Abrechnungsperiode.
    • An die Limite werden mindestens alle Kosten angerechnet, die nutzungsabhängig anfallen, Kosten für Datenpakete fallen zum Beispiel nicht darunter.
    • Die voreingestellten Kostenlimiten gelten sowohl für Neu- als auch Bestandeskunden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Seit 1. Juli 2021 verpflichtet Artikel 10b der Fernmeldediensteverordnung (SR 784.101) die Mobilfunkanbieterinnen, ihren Kundinnen und Kunden die Festlegung von individuellen Kostenlimiten für Roamingdienste anzubieten.
    • Das verhindert überraschend hohe Roamingrechnungen ("Bill-Shocks").
    • Das Roaming darf erst freigeschaltet werden, wenn die Limite festgelegt wurde.
    • Beim Abschluss eines Abonnements kann die Anbieterin der Kundin oder dem Kunden eine bestimmte Kostenlimite für das Roaming empfehlen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3402 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩