Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Meret SchneiderZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung dahingehend anzupassen, dass für neuartige, Lebensmittel die Möglichkeit von Tests eingeführt wird, um frühzeitig das Innovationspotential abschätzen zu können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté Schluss der Sitzung um 11.55 Uhr La séance est levée à 11 h 55 [PAGE 32]»

27.02.2024, 12:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Tatsächlich sind neue Lebensmittelarten einer Bewilligungspflicht unterstellt, und die rechtlichen Bestimmungen dazu sind streng – und das ist auch gut so.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Tatsächlich sind neue Lebensmittelarten einer Bewilligungspflicht unterstellt, und die rechtlichen Bestimmungen dazu sind streng – und das ist auch gut so.

27.02.2024, 12:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Wer möchte beim Verzehr von Insekten, Grillen, irgendwelchen unbekannten exotischen Früchten oder auch Kunstfleisch, um nur einige Beispiele zu nennen, nicht sichergehen, dass er dadurch nicht vergiftet wird?»

Auszug

Wer möchte beim Verzehr von Insekten, Grillen, irgendwelchen unbekannten exotischen Früchten oder auch Kunstfleisch, um nur einige Beispiele zu nennen, nicht sichergehen, dass er dadurch nicht vergiftet wird? Wir alle dürfen beruhigt sein.

27.02.2024, 12:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen, die Motion anzunehmen.»

27.02.2024, 12:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir schlagen Ihnen vor, diese Motion anzunehmen, was im Grunde genommen logisch ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir schlagen Ihnen vor, diese Motion anzunehmen, was im Grunde genommen logisch ist. Wenn neue Arten von Lebensmitteln auftauchen oder Innovationen kommen, ist es relativ logisch, dass man Überprüfungen, Tests durchführen und kontrollieren kann, was passiert.

14.09.2023, 12:21 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung dahingehend anzupassen, dass für neuartige, Lebensmittel die Möglichkeit von Tests eingeführt wird, um frühzeitig das Innovationspotential abschätzen zu können.1
    + 1 mehr
    • Der Schutz der Gesundheit und die Lebensmittelsicherheit geniessen dabei oberste Priorität.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3408 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.9.2023 — Herbstsession 2023 · 130:43 (4 Enth.)
    ↩