
← Start23.3416 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Anpassung der Strukturverbesserung. Wie geht das zuständige Bundesamt vor?
Erledigt
Eingereicht vonNiklaus-Samuel GuggerEVP
NGZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Niklaus-Samuel GuggerEVP
NGZHZürich reicht Interpellation ein.
- Im Juni 2022 publizierte der Bundesrat die Vorstudie zur Evaluation von acht Subventionen mit biodiversitätsschädigender Wirkung, darunter Strukturverbesserungsbeiträge, bei denen unter anderem "die Intensivierungswirkung auf Rand- und Bergregionen" geprüft werden soll.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Im Juni 2022 publizierte der Bundesrat die Vorstudie zur Evaluation von acht Subventionen mit biodiversitätsschädigender Wirkung, darunter Strukturverbesserungsbeiträge, bei denen unter anderem "die Intensivierungswirkung auf Rand- und Bergregionen" geprüft werden soll.1
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- Laut der Vorstudie "wurden die Investitionshilfen für Strukturverbesserungen bisher im Diskurs zur Erhaltung und Verbesserung der Biodiversität eher vernachlässigt".
- Es soll nun untersucht werden, "wie Investitionshilfen eine standortangepasste landwirtschaftliche Produktion zusätzlich fördern können".
- Dabei sollen auch Vorarbeiten der EFK im Rahmen des Prüfauftrags 21300 einbezogen werden.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Eine der Empfehlungen des angesprochenen EFK-Prüfauftrags vom Juni 2022 wurde bereits in Angriff genommen: Es wird eine Bewertungs- und Bilanzierungsmethode für ökologische Massnahmen bei Strukturverbesserungen im Tiefbau entwickelt.1
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- Diese dient der Erfassung der vorhandenen Naturwerte und der Bilanzierung der technischen Eingriffe und der geplanten ökologischen Massnahmen.
- Zudem werden die Mindestanforderungen klar definiert.
- Damit wird eine über alle Projekte vergleichbare und transparente Umsetzung der Anforderungen an ökologische Massnahmen gewährleistet.
- Die Evaluation der Biodiversitätswirkungen der Strukturverbesserungsbeiträge wird verwaltungsextern basierend auf anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen durchgeführt und ist somit ergebnisoffen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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