Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3416 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Anpassung der Strukturverbesserung. Wie geht das zuständige Bundesamt vor?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Niklaus-Samuel GuggerZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Im Juni 2022 publizierte der Bundesrat die Vorstudie zur Evaluation von acht Subventionen mit biodiversitätsschädigender Wirkung, darunter Strukturverbesserungsbeiträge, bei denen unter anderem "die Intensivierungswirkung auf Rand- und Bergregionen" geprüft werden soll.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Juni 2022 publizierte der Bundesrat die Vorstudie zur Evaluation von acht Subventionen mit biodiversitätsschädigender Wirkung, darunter Strukturverbesserungsbeiträge, bei denen unter anderem "die Intensivierungswirkung auf Rand- und Bergregionen" geprüft werden soll.1
    + 3 mehr
    • Laut der Vorstudie "wurden die Investitionshilfen für Strukturverbesserungen bisher im Diskurs zur Erhaltung und Verbesserung der Biodiversität eher vernachlässigt".
    • Es soll nun untersucht werden, "wie Investitionshilfen eine standortangepasste landwirtschaftliche Produktion zusätzlich fördern können".
    • Dabei sollen auch Vorarbeiten der EFK im Rahmen des Prüfauftrags 21300 einbezogen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Eine der Empfehlungen des angesprochenen EFK-Prüfauftrags vom Juni 2022 wurde bereits in Angriff genommen: Es wird eine Bewertungs- und Bilanzierungsmethode für ökologische Massnahmen bei Strukturverbesserungen im Tiefbau entwickelt.1
    + 4 mehr
    • Diese dient der Erfassung der vorhandenen Naturwerte und der Bilanzierung der technischen Eingriffe und der geplanten ökologischen Massnahmen.
    • Zudem werden die Mindestanforderungen klar definiert.
    • Damit wird eine über alle Projekte vergleichbare und transparente Umsetzung der Anforderungen an ökologische Massnahmen gewährleistet.
    • Die Evaluation der Biodiversitätswirkungen der Strukturverbesserungsbeiträge wird verwaltungsextern basierend auf anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen durchgeführt und ist somit ergebnisoffen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3416 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩