Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3426 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Anstellung von pflegenden Angehörigen durch Spitex und private Organisationen. Wie positioniert sich der Bundesrat zu dieser Entwicklung?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hannes GermannSHSchaffhausen reicht Interpellation ein.
  • Mit dem Thema Pflege und Betreuung im Alter befassen sich die meisten Menschen erst, wenn Angehörige oder sie selbst durch Alter, Unfall oder Krankheit in eine entsprechende Situation kommen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Damit ist dieses Geschäft erledigt.»

15.06.2023, 18:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde versuchen, mich über die Antworten des Bundesrates, die Sie erhalten haben, Herr Germann, auf einige Punkte zu konzentrieren.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde versuchen, mich über die Antworten des Bundesrates, die Sie erhalten haben, Herr Germann, auf einige Punkte zu konzentrieren. Der erste Punkt ist, immer wieder die extreme, die immense Bedeutung der Nahestehenden für den sozialen Zusammenhalt in unserem Land, für unser Gesundheitssystem zu betonen.

15.06.2023, 18:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Jetzt habe ich fast ein wenig ein schlechtes Gewissen, dass ich etwas sage, aber bei einer Interpellation hat man ja auch die Möglichkeit, dies zu tun, wenn man sich noch ein paar Gedanken machen möchte.»

Auszug

Jetzt habe ich fast ein wenig ein schlechtes Gewissen, dass ich etwas sage, aber bei einer Interpellation hat man ja auch die Möglichkeit, dies zu tun, wenn man sich noch ein paar Gedanken machen möchte.

15.06.2023, 18:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Interpellant ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt und beantragt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.»

15.06.2023, 18:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Mit dem Thema Pflege und Betreuung im Alter befassen sich die meisten Menschen erst, wenn Angehörige oder sie selbst durch Alter, Unfall oder Krankheit in eine entsprechende Situation kommen.1
    + 4 mehr
    • In den meisten Fällen Obernehmen Spitex-Organisationen mit Leistungsauftrag diese Pflegeleistungen.
    • Nun haben aber immer mehr private Firmen die Anstellung von pflegenden Angehörigen als Geschäftsmodell für sich entdeckt und kassieren diese Pflegeleistungen bei den Gemeinden und den Krankenversicherern ein.
    • Gemäss einem Bundesgerichtsentscheid von 2019 ist überdies für die Anstellung von Familienangehörigen durch die Spitex oder durch private Organisationen keine pflegerische Fachausbildung nötig (BGE 145 V 161).
    • Dies steht konträr zu den Administrativvertragen zwischen den Spitex-Verbanden und Krankenversicherern, welche als Mindestqualifikation für die Erbringung von Leistungen in der Grundpflege durch Spitex-Angestellte einen Kurs in Pflegehilfe vorschreiben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Differenz zwischen den vergüteten Beiträgen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) und den Lohnzahlungen an die pflegenden Angehörigen entspricht nicht dem Reingewinn für die anstellende Organisation der Krankenpflege und Hilfe zu Hause.1
    + 4 mehr
    • Neben dem ausbezahlten Lohn fallen weitere Kosten an, wie Lohnnebenkosten, Verwaltungsaufwand oder Lohnkosten des diplomierten Pflegefachpersonals, das die notwendige Überwachung und Begleitung der pflegenden Angehörigen übernimmt.
    • Liegt die Vergütung systematisch über den Gestehungskosten, können die Kantone eine differenzierte Restfinanzierung vorsehen.
    • Aus Sicht des Bundesrates besteht kein grundsätzlicher Konflikt zwischen der Anstellung von pflegenden Angehörigen bei einer Organisation der Krankenpflege und Hilfe zu Hause und den Massnahmen, die mit dem Bundesgesetz über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenbetreuung eingeführt wurden.
    • Weil die Entschädigung für die Pflege von Angehörigen beschränkt ist, bleibt der Anreiz bestehen, die angestammte Erwerbstätigkeit trotzdem weiterzuführen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3426 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩