Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3456 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Keine Schweizer Too-big-to-fail-Banken mehr

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fraktion der Schweizerischen Volkspartei reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung eine Gesetzesrevision zu unterbreiten, die sicherstellt, dass keine Schweizer Bank mehr "zu gross ist, um unterzugehen" (too big to fail, TBTF).1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Präsidentin (Riniker Maja, erste Vizepräsidentin): Wir stimmen über den Ordnungsantrag Aeschi Thomas ab.»

13.03.2024, 19:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie, den Ordnungsantrag Aeschi Thomas und den Ordnungsantrag Fischer Benjamin zur Motion 23.3485 abzulehnen.»

Auszug

Ich bitte Sie, den Ordnungsantrag Aeschi Thomas und den Ordnungsantrag Fischer Benjamin zur Motion 23.3485 abzulehnen. Ich gebe zu, es kommt eher selten vor, dass ich etwas sprachlos bin in diesem Saal, aber das ist jetzt doch ein allzu durchschaubares Manöver.

13.03.2024, 19:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat äussert sich nicht zu Ordnungsanträgen.»

Auszug

Der Bundesrat äussert sich nicht zu Ordnungsanträgen. Es ist Sache des Parlamentes und damit von Ihnen, wie Sie das Verfahren gestalten.

13.03.2024, 17:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Die SVP-Fraktion prognostizierte bereits vor zehn Jahren anlässlich der Schaffung der Too-big-to-fail-Gesetzgebung unter der damaligen Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, dass die Too-big-to-fail-Gesetzgebung so nicht funktionieren wird.»

Auszug

Die SVP-Fraktion prognostizierte bereits vor zehn Jahren anlässlich der Schaffung der Too-big-to-fail-Gesetzgebung unter der damaligen Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, dass die Too-big-to-fail-Gesetzgebung so nicht funktionieren wird.

13.03.2024, 17:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Ordnungsantrag Aeschi Thomas Zuweisung der Motion 23.3456 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung Motion d'ordre Aeschi Thomas Transmettre la motion 23.3456 à la commission compétente pour examen préalable»

13.03.2024, 17:22 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung eine Gesetzesrevision zu unterbreiten, die sicherstellt, dass keine Schweizer Bank mehr "zu gross ist, um unterzugehen" (too big to fail, TBTF).1
    + 1 mehr
    • Sollte dies nicht möglich sein, sind die "Too big to fail"-Banken zu verpflichten, ihre Bankteile, die sie "too big to fail" machen, zu veräussern oder stillzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das EFD wird - unter Einbezug externer Gutachten - einerseits die Umstände gründlich analysieren, die das Massnahmenpaket vom 16. und 19.3.2023 nötig machten, und andererseits auch die Too-big-to-fail-Regulierung umfassend evaluieren.
    • Die Ergebnisse sollen dem Parlament innert Jahresfrist im Rahmen des nächsten Berichts des Bundesrats zu den systemrelevanten Banken gemäss Artikel 52 Bankengesetz unterbreitet werden.
    • Dieser Bericht wird sich auch vertieft mit der Frage auseinandersetzen, welche Massnahmen angezeigt sind, um das TBTF-Risikos von systemrelevanten Banken zu minimieren.
    • Daher kann sich der Bundesrat zum aktuellen Zeitpunkt nicht zu konkreten Massnahmen in diesen Bereichen verpflichten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3456 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩