Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Mustafa AticiBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, die Finanzmarktaufsicht namentlich über systemrelevante Banken (SIB) entlang folgender Leitlinien deutlich zu stärken:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, die Finanzmarktaufsicht namentlich über systemrelevante Banken (SIB) entlang folgender Leitlinien deutlich zu stärken:1
    + 4 mehr
    • Die FINMA - und nicht die Banken - beauftragt und bezahlt die Prüfgesellschaften direkt mit aufsichtsrechtlichen Prüfungen, wie dies der IWF wiederholt gefordert hat (Financial Sector Assessment Program, Report No.
    • Die FINMA wendet "audit-level"-Praktiken an und führt selber Vor-Ort-Prüfungen durch, etwa zur Durchsetzung erhöhter Sorgfaltspflichten bei Geschäftsbeziehungen mit Rechts- und Reputationsrisiken.
    • Prüfgesellschaften dürfen zur Vermeidung von Interessenkonflikten von den Beaufsichtigten keine Beratungsmandate annehmen.
    • Das Sanktionsinstrumentarium der FINMA wird ausgebaut, damit es wirksam, verhältnismässig und abschreckend ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das EFD wird - unter Einbezug externer Gutachten - einerseits die Umstände gründlich analysieren, die das Massnahmenpaket vom 16. und 19.3.2023 nötig machten, und andererseits auch die Too-big-to-fail-Regulierung umfassend evaluieren.
    • Die Ergebnisse sollen dem Parlament innert Jahresfrist im Rahmen des nächsten Berichts des Bundesrats zu den systemrelevanten Banken gemäss Artikel 52 Bankengesetz unterbreitet werden.
    • Zur vorliegenden Thematik sei auf das Postulat 21.3893 ("Schlanke Werkzeuge, um höchste Finanzmarktkader besser in die Pflicht zu nehmen") verwiesen.
    • Die zugehörige Berichterstattung ist gegenwärtig im EFD in Ausarbeitung, und soll ebenfalls im Rahmen des nächsten Berichts zu den systemrelevanten Banken gemäss Artikel 52 Bankengesetz aufgenommen werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3492 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩