Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3510 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Prämienverbilligung bei der Krankenversicherung. Arbeit muss sich lohnen

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«In unserer Eidgenossenschaft obliegt die Regelung der Prämienverbilligungen den Kantonen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

In unserer Eidgenossenschaft obliegt die Regelung der Prämienverbilligungen den Kantonen.

11.09.2024, 19:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Bundesamt für Statistik stellt fest, dass die Teilzeitarbeit in den letzten Jahren deutlich zugenommen hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das Bundesamt für Statistik stellt fest, dass die Teilzeitarbeit in den letzten Jahren deutlich zugenommen hat. Aktuell arbeiten mehr als ein Drittel der Bürger nicht mehr vollzeitlich.

11.09.2024, 19:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Gesetzgebung so anzupassen, dass:1
    + 2 mehr
    • Einzelpersonen mit einem Beschäftigungsgrad von mindestens 80 Prozent und Paare mit einem Beschäftigungsgrad von insgesamt mindestens 150 Prozent bei der Verbilligung der Prämien für die obligatorische Krankenversicherung gegenüber Personen und Paaren finanziell begünstigt werden, die freiwillig einen tieferen Beschäftigungsgrad wählen;
    • das Gesetz für Paare mit Kindern eine Ausnahme vorsieht, die sich nach dem Alter der Kinder richtet, für die sie verantwortlich sind;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) verpflichtet die Kantone, die Prämien der Versicherten in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen zu verbilligen.
    • Zudem müssen sie für untere und mittlere Einkommen die Prämien der Kinder um mindestens 80 Prozent und die Prämien der jungen Erwachsenen in Ausbildung um mindestens 50 Prozent verbilligen.
    • Sie sorgen dafür, dass bei der Überprüfung der Anspruchsvoraussetzungen die aktuellsten Einkommens- und Familienverhältnisse berücksichtigt werden (Art. 65 Abs. 1, 1bis und3 KVG).
    • Die Kantone haben die Kompetenz, die Prämienverbilligung für ihre Bevölkerung zu regeln.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3510 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — 23.3510 — abgerufen 11.9.2024 — Herbstsession 2024 · 88:100 (2 Enth.)
    ↩