Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martina MunzSHSchaffhausen reicht Interpellation ein.
  • Ende der 70-er Jahre wurde der Verkauf von Fahrausweisen weitgehend durch Ticketautomaten ersetzt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ende der 70-er Jahre wurde der Verkauf von Fahrausweisen weitgehend durch Ticketautomaten ersetzt.1
    + 4 mehr
    • Da sehbehinderte Menschen diese Geräte nicht ohne Assistenz bedienen können, hat der Verband öffentlicher Verkehr (VöV) eine "Jahresausweiskarte für Blinde" geschaffen.
    • Den Betroffenen konnten damit in gewissen Tarifverbundzonen mit dem ÖV gratis fahren.
    • Neu werden alle Tariffragen von Alliance SwissPass geregelt.
    • Diese hat beschlossen, die "Jahresausweiskarte für Blinde" auf den 31. Dezember 2023 abzuschaffen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG, SR 151.3) hält fest, dass Systeme für die Billettausgabe spätestens zehn Jahre nach BehiG-Inkrafttreten behindertengerecht angeboten werden müssen.1
    + 4 mehr
    • Diese Frist lief bereits am 31. Dezember 2013 ab.
    • Die Verordnung des UVEK über die technischen Anforderungen an die behindertengerechte Gestaltung des öffentlichen Verkehrs (VAböV, SR 151.342) hält fest, dass Billettautomaten und Entwerter grundsätzlich durch Menschen mit Beeinträchtigung bedienbar sein müssen.
    • Sie hält mit Blick auf das im BehiG festgehaltene Verhältnismässigkeitsprinzip weiter fest, dass - falls dies für einzelne Behinderungsarten nicht gewährleistet ist - den betroffenen Personengruppen angemessene Ersatzlösungen anzubieten sind.
    • Die von der Branche angebotenen Ersatzlösungen im Sinne von Telefon- bzw. Smartphone-Lösungen stehen aus Sicht des Bundesrates im Einklang mit der Anforderung nach Angemessenheit der Ersatzlösungen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3528 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩