Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3539 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Auswirkungen angekündigter Abbaumassnahmen auf die ÖV-Ziele

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Michael TöngiLULuzern reicht Interpellation ein.
  • Mit der Annahme vier gleichlautenden Motionen hat das Parlament einen Massnahmenplan verlangt, um den Anteil des öffentlichen Verkehrs am Modalsplit zu erhöhen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Mit der Annahme vier gleichlautenden Motionen hat das Parlament einen Massnahmenplan verlangt, um den Anteil des öffentlichen Verkehrs am Modalsplit zu erhöhen.1
    + 4 mehr
    • Diese Forderung erscheint ebenfalls in allen Grundlagenpapieren des Bundes zu den Bereichen Mobilität und Klima.
    • Auch Kantone und Gemeinden setzen darauf, dass in dichtbesiedelten Gebieten mehr Leute umsteigen und auf der Landschaft ein Grundangebot des öffentlichen Verkehrs besteht.
    • Im Februar 2023 hat der Bundesrat angekündigt, dass er im Rahmen einer Sparübung den Beitrag an den regionalen Personenverkehr um 2 Prozent gegenüber dem Budget 2023 kürzen will.
    • Gegenüber den effektiven Kosten von 2023 bedeutet dies sogar eine Kürzung von 7,8 Prozent.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Kürzung gegenüber dem Vorjahr inklusive Nachtragskredit beläuft sich beim Kredit des Bundes für den regionalen Personenverkehr auf 92 Millionen Franken.1
    + 4 mehr
    • Mit dem Nachtragskredit werden teilweise die Folgekosten der Corona-Pandemie finanziert.
    • Aufgrund der wieder angestiegenen Nachfrage sowie den von Alliance SwissPass angekündigten Tarifmassnahmen auf Ende 2023 kann zudem ein Teil der gestiegenen Kosten kompensiert werden.
    • Die Erstofferten der Transportunternehmen für 2024 zeigen eine Erhöhung des Abgeltungsbedarfs.
    • Ohne weitere substantielle Nachbesserungen der Offerten durch die Transportunternehmen mit einer realistischeren Einschätzung der positiven Entwicklungen sind die Angebote nicht finanzierbar.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3539 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩