Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Gemäss dem Territorialitätsprinzip gelten die gesetzlichen Bestimmungen auf dem Gebiet des betreffenden Landes.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Gemäss dem Territorialitätsprinzip gelten die gesetzlichen Bestimmungen auf dem Gebiet des betreffenden Landes. Somit gilt das Bundesgesetz über die Krankenversicherung grundsätzlich nur für in der Schweiz wohnhafte Personen.

11.09.2024, 19:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Dieses Postulat adressiert ein dringendes und reales Problem.»

Auszug

Dieses Postulat adressiert ein dringendes und reales Problem.

11.09.2024, 19:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die internationale Mobilität nimmt stetig zu.1
    + 4 mehr
    • Die Zahl der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer beträgt aktuell rund 800 000.
    • Doch wer die Schweiz in ein Land ausserhalb der EU/EFTA verlässt, hat hinsichtlich der Krankenkasse oft Probleme.
    • Im Normalfall kann bei einem Wegzug ins Ausland die schweizerische Krankenversicherung nicht einfach beibehalten werden.
    • In Ländern, wo man nicht automatische von einer staatlichen Versicherung des Gastlandes gedeckt ist, ist man gezwungen, eine private Krankenversicherungspolice abzuschliessen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Die soziale Krankenversicherung beruht auf dem Wohnsitzprinzip.
    • Die Nationalität der Person spielt keine Rolle.
    • Alle in der Schweiz wohnhaften Personen müssen obligatorisch eine Krankenversicherung abschliessen (Art. 3 Abs. 1 Bundesgesetz über die Krankenversicherung; SR 832.10).
    • Der Gesetzgeber verfolgt damit zwei Ziele: Zum einen will er verhindern, dass jemand im Krankheitsfall die Behandlung nicht bezahlen kann und somit die Allgemeinheit aufkommen muss.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3556 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — 23.3556 — abgerufen 11.9.2024 — Herbstsession 2024 · 89:94 (4 Enth.)
    ↩