Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Priska Seiler GrafZHZürich reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Stabilität der personellen und finanziellen Ressourcenausstattung der Armee mit Hilfe einer rollenden Kosten-Fähigkeits-Planung sicherzustellen und darüber periodisch Bericht zu erstatten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Frau Nationalrätin Seiler Graf fordert ein finanzielles und personelles Steuerungs- und Kontrollinstrument zur Fähigkeitsplanung der Armee.»

Auszug

Frau Nationalrätin Seiler Graf fordert ein finanzielles und personelles Steuerungs- und Kontrollinstrument zur Fähigkeitsplanung der Armee. Dieses soll die längerfristige Entwicklung der Fähigkeiten und die dafür notwendigen Ressourcen im Gleichgewicht halten.

12.12.2023, 13:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meinem Postulat fordere ich den Bundesrat dazu auf, bei Armeeausgaben eine rollende Kosten-Fähigkeiten-Planung zu erstellen, damit die Stabilität der personellen und finanziellen Ressourcenausstattung der Armee …»

Auszug

«Mit meinem Postulat fordere ich den Bundesrat dazu auf, bei Armeeausgaben eine rollende Kosten-Fähigkeiten-Planung zu erstellen, damit die Stabilität der personellen und finanziellen Ressourcenausstattung der Armee sichergestellt werden kann und die Ausgaben planbar und überschaubar sind. Zudem soll über diese Kosten-…»

12.12.2023, 13:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Stabilität der personellen und finanziellen Ressourcenausstattung der Armee mit Hilfe einer rollenden Kosten-Fähigkeits-Planung sicherzustellen und darüber periodisch Bericht zu erstatten.1
    + 4 mehr
    • Für jede Fähigkeit ist der jährliche Kostenbedarf (Betriebsaufwand plus Investitionsaufwand) zu ermitteln.
    • Letzterer muss Updates, Werterhaltungen und die Ersatzkosten jedes Systems enthalten und durch die voraussichtliche Anzahl Betriebsjahre des Systems geteilt werden.
    • Die Fähigkeiten sind so zu gestalten, dass die Summe aller Aufwände (einschliesslich der Kosten für die Basisfunktionen) das Armeebudget nicht übersteigt.
    • Ziel der Kosten-Fähigkeits-Planung ist es, mittels Priorisierung das angestrebte Technologieniveau, die Grösse der Armee und die personelle und finanzielle Ressourcenausstattung der Armee langfristig im Gleichgewicht zu behalten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Die Armee muss über eine Vielzahl von Fähigkeiten verfügen, um ein breites Bedrohungsspektrum abwehren zu können.
    • Im Hinblick auf die Planung der Fähigkeiten der Armee und die dazu nötigen Investitionen berücksichtigt das VBS nicht nur den finanziellen Bedarf an Material, Personal und Infrastruktur, sondern auch die Betriebskosten, die Kosten für werterhaltende Massnahmen und für Ausserdienststellungen.
    • Es trifft zu, dass IT-Komponenten vieler neuer Systeme und die nötigen Updates zu höheren Betriebskosten führen.
    • Das wird jedoch bereits in den Planungen berücksichtigt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3558 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.12.2023 — Wintersession 2023 · 63:131
    ↩